SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 02.12.2010 - 17:30-19:10 Uhr

Sitzung

HFA/007/2010

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Am Gorbach 2

Datum

02.12.2010

Zeit

17:30-19:10 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge zur Tagesordnung
Ö 2	Anregung nach § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Nordkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 01	070/2010	Vorlage Bürgerantrag Leitlinien
Ö 3	Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nordkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	065/2010	Vorlage Änderungssatzung Abfallentsorgung Synopse
Ö 4	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nordkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	066/2010	Vorlage Anlage 1 - Gebührensätze Bezirk I-Innenbereich Anlage 2 - Gebührensätze Bezirk II-Außenbereich Anlage 3 - Gebührensatz Familientonne Anlage 4 - Gebührensatz 80-Liter-Restabfallsack Anlage 5 - Gebührensatz Behälteränderungsdienst Anlage 6 - Entwurf Gebührensatzung Anlage 7 - Synopse
Ö 5	Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nordkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	068/2010	Vorlage Anlage 1 - Kalkulation Abwassergebührensätze Anlage 2 - Entwurf Entwässerungssatzung
Ö 6	Teilweise Aufhebung des Vertrages über die Errichtung und Durchführung eines Ortslinienverkehrs und eines Schülersonderverkehrs mit der RVM und Abschluss einer Nachfolgeregelung zur übergangsweisen Sicherstellung des Ortslinienverkehrs mit dem Kreis Coesfeld für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	067/2010	Vorlage Anlage 1 - Teil-Aufhebungsvertrag Anlage 2 - Vertrag Sicherstellung des ÖPNV
Ö 7	Bürgerhaus Anpassung der Benutzungsordnung und der Benutzungsentgeltordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	050/2010	Vorlage Synopse Benutzungsordnung Synopse Benutzungsentgeltordnung
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9	Anfragen der Ausschussmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Neuwahl der Schiedspersonen
N 11	Auftragsvergaben Aufbau und Ausstattung LF 10/06
N 12	GA Grundstückskaufvertrag OT NK
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 14	Anfragen der Ausschussmitglieder