SessionNet | Rat der Gemeinde Nordkirchen - 08.12.2016 - 17:30-18:40 Uhr

Sitzung

Rat/032/2016

Gremium

Rat der Gemeinde Nordkirchen

Raum

im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Am Gorbach 2

Datum

08.12.2016

Zeit

17:30-18:40 Uhr

Einladung Öffentlich neu

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für die Einwohner
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Schulentwicklungsplan Erweiterung der Johann-Conrad-Schlaun-Gesamtschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	127/2016	Vorlage öffentlich-rechtliche Vereinbarung SEP
Ö 4	Mauritiusgrundschule Einrichtung als Standort des Gemeinsamen Lernens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00	126/2016	Vorlage ÖrV Gesamtschule Nk- Asc - gemeinsam
Ö 5	Satzung zur 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nordkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00	128/2016	Vorlage Anlage 1 - 7. Änderungssatzung Gebührenanpassung zum 01. 01.2017 Anlage 2 - Gebührenkalkulation 2017 Anlage 2a - Gebührenkalkulation 2017 Lippeverbandsmitglieder
Ö 6	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00	129/2016	Vorlage Anlage 1 - Gebührensatzung Abfallentsorgung Anlage 2 - Gebührenkalkulation 2017
Ö 7	4. Änderung der Satzung der Gemeinde Nordkirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00	141/2016	Vorlage Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Anlage 2 - Kalkulation
Ö 8	Jahresabschluss 2015 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 00	130/2016	Vorlage
Ö 9	Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Abfallwirtschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00	134/2016	Vorlage Entwurf ÖRV
Ö 10	Straßenbenennung für die Straßen im neuen Gewerbegebiet "Erweiterung Wilhelm-Raiffeisen-Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 00	138/2016	Vorlage Straßenbenennung
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Auftragsvergabe - Beschaffung eines kompletten Löschgruppenfahrzeuges (LF 20)
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 15	Anfragen der Ratsmitglieder