Sitzung
HFA/076/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Am Gorbach 2
Datum
28.02.2023
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für die Einwohner
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag auf Gewährung einer Stilllegungsprämie für PKW mit Verbrennungsmotor
 012/2023
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag auf Umsetzung des IT-Grundschutzes des Bundesamtes für Informationssicherheit
 013/2023
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 und Stellenplan 2023
 008/2023
Ö 6
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2023
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung
 018/2023
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Niederschlagung einer offenen Forderung im Rahmen der Insolvenzeröffnung im Jahr 2023
 
N 10
Fälligkeit der Rückzahlung aus der Genussrechtsvereinbarung mit der "Am Gorbach Grundbesitz & Immobilien GmbH"
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12
Anfragen der Ausschussmitglieder