SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 11.12.2018 - 17:30-19:20 Uhr

Sitzung

HFA/047/2018

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Am Gorbach 2

Datum

11.12.2018

Zeit

17:30-19:20 Uhr

Einladung Öffentlich neu

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für die Einwohner
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Neufassung der Entwässerungssatzung und die 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Nordkirchen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 02, Enthaltungen: 00	124/2018	Vorlage Ausarbeitung der Rechtsanwälte Wolter Hoppenberg Neufassung der Entwässerungssatzung 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 4	Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nordkirchen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 02, Enthaltungen: 00	138/2018	Vorlage Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nordkirchen Gebührenkalkulationen Schmutzwasser und Niederschlagswasser Gebührenkalkulation Klärschlammbeseitigung
Ö 5	Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nordkirchen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 02, Enthaltungen: 00	137/2018	Vorlage 1. Änderungssatzung zum 01.03.2019
Ö 6	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 03, Enthaltungen: 02	136/2018	Vorlage Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung Gebührenkalkulation Abfall
Ö 7	Satzung zur 25. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde für fließende Gewässer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 00, Enthaltungen: 00	132/2018	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 8	Interkommunale Zusammenarbeit Neufassung der „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 00, Enthaltungen: 00	133/2018	Vorlage Gegenüberstellung (Änderungen innerhalb der ÖrV) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster
Ö 9	Straßenbenennung im Baugebiet "Große Feld III" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 01	127/2018	Vorlage Beispielliste Straßennamen
Ö 10	Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht und des Kanalnetzes auf den Lippeverband Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 02, Enthaltungen: 00	135/2018	Vorlage Dokumentation zur Aufgabenübertragung
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Anfragen der Ausschussmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Vertragsangelegenheiten - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Lippeverband
N 14	Vergabe der Gemeindegrundstücke im Wohnbaugebiet "Große Feld III"
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Anfragen der Ausschussmitglieder