Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013

Betreff
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2016 und Stellenplan 2013
Vorlage
004/2013
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Gemeinde beschließt

a)       die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2016 und

b)       den Stellenplan 2013

 

in der von den Ausschüssen empfohlenen Fassung.

 

Sachverhalt

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013 wurde am 06.12.2012 gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW dem Rat der Gemeinde zugeleitet.

 

Die Beratung ist wie folgt vorgesehen bzw. bereits durchgeführt:

 

Datum

Ausschuss

Vorlage-Nr.

28.02.2013

Ausschuss für Familie, Schule und Sport

001/2013

05.03.2013

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur

002/2013

07.03.2013

Ausschuss für Bauen, Planung und Umwelt

003/2013

12.03.2013

Haupt- und Finanzausschuss

004/2013

 

 

Über das Ergebnis dieser Beratungen soll in der abschließenden Sitzung des Rates der Gemeinde am 14. März 2013 informiert werden.

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wird in der Zeit vom 02.01.2013 bis einschließlich 14.03.2013 öffentlich ausgelegt. Sofern von Einwohnern oder Abgabepflichtigen innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf erhoben wurden, wird der Rat der Gemeinde hierüber am 14.03.2013 in öffentlicher Sitzung zu entscheiden haben.

 

Eine Liste der in den Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses fallenden Teilbereiche ist der Vorlage als Anlage beigefügt.