TOP Ö 6: Planungsangelegenheiten
Satzung nach § 35 Absatz 6 des Baugesetzbuches für den Wohnbereich "Auf der Heide", Ortsteil Capelle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 02, Enthaltungen: 01

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Nordkirchen beschließt die Aufstellung einer Satzung nach § 35 Abs. 6 des Baugesetzbuches für den Wohnbereich „Auf der Heide“ im Ortsteil Capelle. Die Abgrenzung ergibt sich aus dem der Sitzungsvorlage beiliegenden Übersichtsplan.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen.

 

 


Herr Klaas stellt die rechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung einer Satzung nach § 35 Abs. 6 des Baugesetzbuches vor. Er macht deutlich, dass die Aufstellung einer Satzung in einem solchen Gebiet immer der Einzelfallprüfung unterliege und hier auf Wunsch der Anwohner erstellt werde.

 

Rückfragen einzelner Ratsmitglieder werden von Herrn Klaas beantwortet.

 


Abstimmungsergebnis: 19:02:01 (J:N:E)