Sitzung: 17.04.2012 Ausschuss für Familie, Schule und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 09
Vorlage: 016/2012
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2012 einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2015.
Über diesen Beschluss wird mit den zuvor beschlossenen Änderungen abgestimmt.
Die
Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass zu diesem Tagesordnungspunkt die
Produkte der Reihe nach aufgerufen und bei Bedarf beraten werden. Diese
Vorgehensweise wird begrüßt.
Vorab
merkt Herr Theis an, dass die Gruppe Nordkirchen den Haushalt mittragen werde
und mit dem Entwurf auch deshalb zufrieden sei, weil nach dem aktuellen Stand künftig
immer weniger Liquiditätskredite benötigt würden. Er verstehe die Kritik der
CDU am Haushaltsentwurf nicht, weil sie keine Alternativen bzw.
Einsparmöglichkeiten aufzeige.
Nach
dieser Anmerkung wird der Haushaltsentwurf in der vorgesehenen Form beraten.
Im
Folgenden werden nur die Seiten bzw. Produkte aufgeführt, zu denen es Fragen
und Anmerkungen gab:
Seite
83 - 86
Herr
Tepper erkundigt sich, ob die Tatsache, dass die Betreuungsplätze in der
Offenen Ganztagsgrundschule in Nordkirchen nicht ausgelastet seien, finanzielle
Nachteile habe.
Dies
wird von Frau Kammert verneint.
Herr
Theis merkt in diesem Zusammenhang an, dass bei den die Immobilen betreffenden Kennzahlen,
zukünftig die Nutzungsdauer vermerkt werden sollte und lobt die Ansätze, Räume
in den Grundschulen zu vermieten, da diese absehbar nicht voll ausgelastet
würden.
Herr
Bergmann ergänzt, dass für die Mauritiusgrundschule positive Effekte durch die
Zusammenarbeit mit der Maximilian-Kolbe-Schule zu verzeichnen seien. In der
Grundschule Capelle würden zukünftig Klassenräume von der Kindertagesstätte
genutzt werden. Dies habe positive Auswirkungen für den Übergang vom
Kindergarten in die Schule. Dieses Konzept sei auch von der Bildungskonferenz
gelobt worden.
Herr
Reichmann hebt an dieser Stelle die guten Leistungen der Fördervereine der
Grundschulen hervor, die durch ihre Arbeit viele Dinge erst ermöglichen würden.
Seite
121 - 123
Herr
Theis macht darauf aufmerksam, dass hohe Kosten für bundesstaatliche Aufgaben
bei der Kommune lägen.
Herr
Bergmann erklärt, dass im Sozialbereich für die Kommunen in den letzten 10 Jahren
mehr als 50 % zusätzlicher Kosten entstanden seien.
Seite
127 - 130
Herr
Ernst erfragt die Zahl der Flüchtlinge in Nordkirchen.
Herr
Tönning antwortet, dass 9 - 10 Personen in Nordkirchen lebten, die aktuell
einen Asylantrag gestellt hätten; weitere 10 - 15 Personen seien in der
Gemeinde untergebracht, bei denen der Asylantrag bereits abgelehnt worden sei.
Diese Personengruppe würde aber momentan aus unterschiedlichen Gründen nicht
abgeschoben, sondern sei „geduldet“.
Seite
143 - 146
Herr
Ernst beantragt für die CDU-Fraktion die Streichung des zusätzlichen Zuschusses
für das JuNo in Höhe von 8.000 €, da man darin eine Benachteiligung der vereinsgebundenen
Jugendarbeit sehe. Die CDU-Fraktion sei zwar nicht grundsätzlich gegen die
Erhöhung des Zuschusses, lege aber Wert auf eine Gleichbehandlung mit anderen
Angeboten.
Herr
Bergmann erläutert daraufhin die Hintergründe für die angestrebte Erhöhung des
Zuschusses. Er gibt einen Überblick über die von der Offenen Jugendarbeit
geleistete Arbeit (Angebote und Besucherzahlen) und ruft die zeitlichen Abläufe
beim Ausbau und der Umstrukturierung des JuNo in Erinnerung. So habe man im
vergangenen Jahr die zweite Stelle für eine hauptamtliche Kraft bewilligt, und
den Zuschuss entsprechend erhöht, aber insgesamt beruhe der Zuschuss noch auf
Berechnungen aus der Anfangszeit 2001. Die Kostensteigerungen im Bereich Personal
und Betriebskosten seien quasi unberücksichtigt, sodass eine Finanzierungslücke
für den Träger bestünde. Der Anstieg im Bereich der Verbrauchskosten in Höhe
von durchschnittlich 21 % beträfe natürlich auch Sportvereine und die
verbandliche Jugendarbeit, die gestiegenen Personalkosten seien aber auch zu
berücksichtigen.
Herr
Bergmann weist darauf hin, dass sich die Offene Jugendarbeit insbesondere auch
um schwierige Jugendliche kümmere und z. B. durch Streetwork und
niederschwellige Angebote die Probleme mit Vandalismus erfolgreich bekämpft
worden seien.
Er
ergänzt, dass die Richtlinien für die Förderung der verbandlichen Jugendarbeit
bzw. die Vereinsförderung generell schnellstmöglich erarbeitet werden sollten.
Herr
Hüning und Herr Ernst sprechen sich nachdrücklich für die baldige Erarbeitung
der Richtlinien für die Vereinsförderung und eine Gleichbehandlung zwischen
offener und verbandlicher Jugendarbeit aus.
Herr
Tönning erläutert die Schwierigkeiten, effektive Förderrichtlinien zu
erarbeiten, da die momentane Förderung aufgrund der langjährigen Entwicklung
verwässert sei.
Herr
Theis stellt fest, dass über die Bedeutung und den Stellenwert der Offenen und vereinsgebundenen
Jugendarbeit Konsens zwischen der CDU und der Gruppe Nordkirchen herrsche und
schlägt vor, die Zuschüsse für die vereinsgebundene Jugendarbeit in gleicher
Weise zu erhöhen, wie für das JuNo vorgeschlagen.
Frau
Schröer lässt daher über folgenden Antrag
abstimmen:
Die
Mittel für die sonstige Jugendarbeit soll in gleicher Weise erhöht werden wie
die Mittel für die Offene Jugendarbeit.
Ein
Konzept für die Förderung der verbandlichen Jugendarbeit sollte baldmöglichst
vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: 18:00:00 (J:N:E)
Seite
149 - 152 sowie 153 - 160
Herr
Klaas erläutert, dass die Sportvereine sich eine Verbesserung der Sportplätze
wünschten.
Für Nordkirchen und Südkirchen sei der Wunsch nach je einem Kunstrasenspielfeld
geäußert worden. Dazu merkt er an, dass der Tennenplatz in Nordkirchen mit ca.
40 Jahren der älteste und auch sanierungsbedürftigste Platz sei. In diesem
Zusammenhang sei natürlich die Diskussion über einen Kunstrasenplatz
aufgekommen. Die Verwaltung habe daher Kosten in Höhe von 550.000 € für
den Neubau eines Kunstrasenplatzes auf der bisherigen Fläche des Tennenplatzes
bei einer zwingenden Kostenbeteiligung des Vereins von 50% (= 275.000 €) im
Haushalt eingestellt. Der Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 275.000 €
entspricht in etwa den Sanierungskosten für den Tennenplatz.
Bei
der Diskussion müsse man aber die Auswirkungen des demographischen Wandels
berücksichtigen und über die Nutzung der Sportanlagen in 20 Jahren nachdenken.
Hierzu
führt Herr Bergmann anhand einer Graphik weiter aus, dass die Geburtenzahlen in
Nordkirchen von 149 Geburten in 1997 auf 62 Kinder in 2011, also um 40 %
zurückgegangen seien. Von diesen wenigen Kindern würden natürlich auch nicht
alle Fußballspielen. Der Verwaltung sei daher ein Gesamtkonzept wichtig, um
weiterhin in allen drei Ortsteilen ein attraktives Sportangebot vorhalten zu
können, aber auch die Kosten und die langfristige Auslastung zu
berücksichtigen. Dies sei den Sportvereinen auch signalisiert worden.
Herr
Ernst stellt für die CDU-Fraktion an die Gemeindeverwaltung folgenden Antrag:
„Zum
Thema „Kunstrasenplatz“ ist ein Gesamtkonzept, ein sogenannter Masterplan zu
erstellen. Hierbei sind die Wünsche und Forderungen der Sportvereine in der
Gemeinde Nordkirchen zu berücksichtigen. Es soll eine gerechte Lösung für alle
drei Ortsteile angestrebt werden.
Dieser
Masterplan soll zeitnah erstellt werden und den Vereinen für ihre Planungen
Orientierung gegeben und vorhandene Verunsicherungen ausschließen.
Die
CDU geht davon aus, dass drei Kunstrasenplätze nicht zu finanzieren sind und
bittet die Verwaltung im Rahmen des Masterplans Kooperationsmöglichkeiten
zwischen den Vereinen zu prüfen. Ferner sind Aussagen über die Folgekosten der
Plätze und Einbindung der Vereine zu treffen. Das Thema verantwortliche
Übernahme der Sportplätze durch die Vereine spielt hier eine bedeutende Rolle.“
Herr
Bergmann weist ausdrücklich darauf hin, dass die Frage von Kooperationen
alleinige Angelegenheit der Vereine sei und dies von der Verwaltung nicht
geprüft, allenfalls angeregt werden könne.
Nach
einer kurzen Diskussion über die Frage, ob die Formulierung „dass drei
Kunstrasenplätze nicht zu finanzieren seien“ schon impliziert, dass aber
wenigstens einer realisiert würde und Herr Ernst betont, dass ein offenes
Verfahren angestrebt würde, wird über den Antrag abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: 17:00:01 (J:N:E)
Seite
182 - 184
Herr
Reichmann erkundigt sich danach, wie sich der Zuschuss zum Hallenbad in der
Vergangenheit entwickelt habe.
Herr
Bergmann erläutert dazu, dass mit dem Betreiber ein Rückgang des Zuschusses
vertraglich vereinbart worden sei. In letzter Zeit seien Sanierungsarbeiten, z.
B. an der Lüftung, durchgeführt worden, sodass die Verbrauchskosten vermutlich
gesunken seien.
Abstimmungsergebnis: 09:00:09 (J:N:E)