Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2019 und Stellenplan 2016

Betreff
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2019 und Stellenplan 2016
Vorlage
034/2016
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Gemeinde beschließt

 

a)         die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2019

und

b)         den Stellenplan 2016 in der von den Ausschüssen empfohlenen Fassung.

 

Sachverhalt

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 wurde am 21.01.2016 gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW dem Rat der Gemeinde zugeleitet.

 

Die Beratung ist wie folgt vorgesehen bzw. bereits durchgeführt.

 

Datum

Ausschuss

Vorlage-Nr.

03.03.2016

Ausschuss für Familie, Schule, Sport und Kultur

031/2016

08.03.2016

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und ländliche Entwicklung

032/2016

10.03.2016

Ausschuss für Bauen und Planung

033/2016

15.03.2016

Haupt- und Finanzausschuss

034/2016

 

Über das Ergebnis dieser Beratungen soll in der abschließenden Sitzung des Rates der Gemeinde am 17. März 2016 informiert werden.

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wird in der Zeit vom 29.01.2016 bis einschließlich 16.03.2016 öffentlich ausgelegt. Sofern von Einwohnern oder Abgabepflichtigen innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Auslegung Einwände gegen den Entwurf erhoben wurden, wird der Rat der Gemeinde hierüber am 17.03.2016 in öffentlicher Sitzung zu entscheiden haben.

 

Eine Liste der in den Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschuss fallenden Teilbereiche ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

 

Finanzielle Auswirkung:

 

 

 

Keine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ertrag / Einzahlung

 

 

 

 

 

 

 

 

Aufwand / Auszahlung

 

 

 

 

 

 

 

 

Verfügbare Mittel im Produkt / Budget

 

 

 

 

 

 

Über-/außerplanmäßig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckung im laufenden Haushaltsjahr durch

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkungen:

Die Auswirkungen ergeben sich aus den Ergebnissen des Haushaltsplanes.