Haushaltsangelegenheiten

Betreff
Haushaltsangelegenheiten
Aufgabenkritik und Controllingberichte
Vorlage
041/2015
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Gemeinde Nordkirchen stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Verfahrensweise zu, durch eine umfassende Aufgabenkritik evtl. mögliche Verbesserungen zukünftiger Haushalte zu ermitteln.

 

Die unterjährigen Controllingberichte sollen in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form erfolgen. Sollten sich bei der Arbeit mit den Berichten zukünftig Ergänzungs- oder Änderungsnotwendigkeiten ergeben, können diese jederzeit eingebracht werden.

Sachverhalt

 

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 ist deutlich geworden, dass die Gemeinde Nordkirchen nach der aktuellen Finanzplanung auch in den zukünftigen Ergebnishaushalten mit einem Fehlbetrag rechnen muss. Um einer andauernden Abschmelzung der allgemeinen Rücklage und damit des Eigenkapitals entgegenzuwirken, ist es notwendig, die Aufwendungen zu senken und/oder die Erträge zu steigern.

 

Hierzu hält es die Verwaltung für sinnvoll, in einem ersten Schritt die Produkte zu finden, bei denen tatsächlich noch Einsparungen möglich und diese auch politisch gewollt sind. Sollten diese nicht für einen Haushaltsausgleich ausreichen, ist weiter darüber zu diskutieren, an welcher Stelle Einnahmeverbesserungen erzielt werden können und in welchem Umfang diese politisch mitgetragen werden.

 

Um hier ein breit getragenes Ergebnis zu bekommen, wird die Verwaltung in der Sitzung ein mögliches Verfahren vorstellen.

 

In diesem Zusammenhang der Haushaltskonsolidierung sind auch die neu eingeführten Controllingberichte zu sehen. Wie in der Ratssitzung am 10.03.2015 angekündigt, wird die Verwaltung in der Sitzung skizzieren, wie sie sich die ersten Berichte dieser Art vorstellt. Diese sind natürlich nicht starr, sondern können an die Bedürfnisse, die sich ergeben, wenn man mit diesen Berichten arbeitet, angepasst werden, soweit dieses mit einem vertretbaren Aufwand möglich ist.

 

Zu den og. Themenbereichen gibt es Anträge der SPD-Fraktion. Diese wurden in der Ratssitzung am 10.03.2015 einvernehmlich vertagt, bis ein Verwaltungsvorschlag hierzu vorgelegt wird.

 

Diese Anträge, die zur Information der Vorlage beigefügt sind, könnten somit nun mit diskutiert werden.

 

 

 

Finanzielle Auswirkung:

 

 

 

Keine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ertrag / Einzahlung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aufwand / Auszahlung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verfügbare Mittel im Produkt / Budget

 

 

 

 

 

 

Über-/außerplanmäßig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckung im laufenden Haushaltsjahr durch

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkungen:

Je nach Beschlussfassung