Planungsangelegenheiten -Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hotel und Fortbildungsakademie Nordkirchen" bei teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes "Johann-Conrad-Schlaun-Schule"

Betreff
Planungsangelegenheiten
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
"Hotel und Fortbildungsakademie Nordkirchen" bei teilweiser Aufhebung des
Bebauungsplanes "Johann-Conrad-Schlaun-Schule"
Vorlage
076/2019
Art
Sitzungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Hotel und Fortbildungsakademie Nordkirchen“ für den im beigefügten Übersichtsplan gekennzeichneten Bereich. Der Übersichtsplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Der Bebauungsplan wird als vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 des BauGB aufgestellt und enthält einen vom Vorhabenträger aufzustellenden und mit der Gemeinde abzustimmenden Vorhaben- und Erschließungsplan. Weitere Einzelheiten des Vorhabens sind in einem Durchführungsvertrag zu regeln.

 

Gleichzeitig wird ein Teilaufhebungsverfahren für den Bebauungsplan „Johann-Conrad-Schlaun-Schule“ beschlossen.

 

Sachverhalt:

 

Bereits im Jahre 2016 hatte der Rat der Gemeinde Nordkirchen die Verfahren zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel Nordkirchen“ beschlossen.

 

Das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes ist inzwischen abgeschlossen, die Genehmigung der Bezirksregierung hierzu liegt vor.

 

Nunmehr soll der vorhabenbezogene Bebauungsplan aufgestellt werden für das Hotel mit angehängtem Schwimmbad und die vom Land Nordrhein-Westfalen inzwischen ausgelobte Fortbildungsakademie der Finanzverwaltung, gelegen südlich der Hotelanlage.

 

Gleichzeitig ist eine Teilaufhebung des rechtsgültigen Bebauungsplanes „Johann-Conrad-Schlaun-Schule“ notwendig, dessen Geltungsbereich einen Teil dieser Gesamtfläche abdeckt.

 

Wegen des bereits abgeschlossenen Planverfahrens zur Flächennutzungsplanänderung und des veränderten Inhaltes des kommenden Bebauungsplanes sollte ein neuer Aufstellungsbeschluss gefasst werden.

 

In der Sitzung wird ein aktueller Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erläutert werden und die Verwaltung wird auf das weitere Verfahren für beide Projekte eingehen.

 

 

 

Finanzielle Auswirkung:

 

 

 

Keine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ertrag / Einzahlung

 

 

 

 

 

 

 

X

 

Aufwand / Auszahlung

25.000

 

 

 

 

 

 

 

 

Verfügbare Mittel im Produkt / Budget

09 01 01

 

 

 

 

 

Über-/außerplanmäßig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deckung im laufenden Haushaltsjahr durch

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkungen: