Sitzung: 05.07.2018 Rat der Gemeinde Nordkirchen
11.1. Wirtschaftswege-Konzept
Herr Stiens erkundigt sich, ob es für die Gemeinde Nordkirchen ein Konzept
für die Wirtschaftswege gibt.
Herr Bergmann antwortet, dass im Haushalt ein Ansatz für die Unterhaltung der Wirtschaftswege vorgesehen ist.
Herr Klaas ergänzt, dass
ein gemeindeeigenes Konzept vorliegt, dieses jedoch nur die Instandhaltung der
Wege vorsieht. Ein Aus- oder Neubau der Wirtschaftswege habe Auswirkungen auf
die Beitragssatzung und der Rat muss in Zusammenarbeit mit der Verwaltung
entscheiden, ob ein Ausbau mit einer Beitragssatzungsänderung gewünscht ist,
oder ob weiterhin stellenweise ausgebessert werden soll.
11.2. Schlaglöcher
Herr Lunemann bittet um Überprüfung und Ausbesserung der Bankette in der
Gorfeldstraße.
Frau Spräner erkundigt sich, ob die Löcher auf dem Wanderparkplatz an der Alten Ascheberger Straße ausgebessert werden.
Herr Klaas erklärt, dass die die
Ausbesserung des Parkplatzes Teil der Wegeaufbereitung im Hirschpark ist.
11.3. Biotoppunkte
Frau Spräner möchte wissen, in wieweit der geänderte Bebauungsplan
„Gewerbegebiet V“ Auswirkungen auf die Berechnung der Biotoppunkte hat und ob
der Aufwand in den Beitrags-/ Erschließungskosten berücksichtigt wurde.
Herr Klaas erklärt, dass
die Änderung keine Auswirkungen auf die Berechnung hat. Die Aufwendungen für
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind grundsätzlich Teil der von den Käufern zu
zahlenden Erschließungsbeiträgen.
11.4. Grünflächenpflege
Frau Spräner erinnert an den von den Grünen eingebrachten Antrag „Blühendes
Nordkirchen“.
Die Informationen werden
laut Herrn Bergmann in der nächsten Ausschusssitzung gegeben.
11.5. Integrative Ausschusssitzung
Herr Tepper erkundigt sich nach Rückmeldungen zur integrativen Sitzung des FSSKA am 26.06.2018.
Herr Bergmann antwortet, dass er nur positive Rückmeldungen erhalten hat. Die Schüler der Maximilian-Kolbe-Schule seien begeistert gewesen.