TOP Ö 11: Anfragen der Ratsmitglieder

11.1. Wirtschaftswege-Konzept


Herr Stiens erkundigt sich, ob es für die Gemeinde Nordkirchen ein Konzept für die Wirtschaftswege gibt.

 

Herr Bergmann antwortet, dass im Haushalt ein Ansatz für die Unterhaltung der Wirtschaftswege vorgesehen ist.

Herr Klaas ergänzt, dass ein gemeindeeigenes Konzept vorliegt, dieses jedoch nur die Instandhaltung der Wege vorsieht. Ein Aus- oder Neubau der Wirtschaftswege habe Auswirkungen auf die Beitragssatzung und der Rat muss in Zusammenarbeit mit der Verwaltung entscheiden, ob ein Ausbau mit einer Beitragssatzungsänderung gewünscht ist, oder ob weiterhin stellenweise ausgebessert werden soll.

 

11.2. Schlaglöcher

Herr Lunemann bittet um Überprüfung und Ausbesserung der Bankette in der Gorfeldstraße.

 

Frau Spräner erkundigt sich, ob die Löcher auf dem Wanderparkplatz an der Alten Ascheberger Straße ausgebessert werden.

 

Herr Klaas erklärt, dass die die Ausbesserung des Parkplatzes Teil der Wegeaufbereitung im Hirschpark ist.

 

11.3. Biotoppunkte


Frau Spräner möchte wissen, in wieweit der geänderte Bebauungsplan „Gewerbegebiet V“ Auswirkungen auf die Berechnung der Biotoppunkte hat und ob der Aufwand in den Beitrags-/ Erschließungskosten berücksichtigt wurde.

Herr Klaas erklärt, dass die Änderung keine Auswirkungen auf die Berechnung hat. Die Aufwendungen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind grundsätzlich Teil der von den Käufern zu zahlenden Erschließungsbeiträgen.

 

11.4. Grünflächenpflege

Frau Spräner erinnert an den von den Grünen eingebrachten Antrag „Blühendes Nordkirchen“.

Die Informationen werden laut Herrn Bergmann in der nächsten Ausschusssitzung gegeben.

 

11.5. Integrative Ausschusssitzung

Herr Tepper erkundigt sich nach Rückmeldungen zur integrativen Sitzung des FSSKA am 26.06.2018.

Herr Bergmann antwortet, dass er nur positive Rückmeldungen erhalten hat. Die Schüler der Maximilian-Kolbe-Schule seien begeistert gewesen.