Sitzung: 15.05.2018 Haupt- und Finanzausschuss
4.1. Berichterstattung
über den Cannabisanbau in Südkirchen
Für die CDU-Fraktion fragt Herr Geiser, ob zu der Berichterstattung in den
Zeitungen, vor allem durch die Leserbriefe, eine Klarstellung der Gemeinde
erfolgen werde. Hintergrund sei, dass die Bürger teilweise nicht wissen, was
die Gemeinde bereits alles veranlasst und getan hat.
Daraufhin antwortet Herr Bergmann, dass es seitens der Gemeinde keine
Stellungnahmen geben werde, da es sich um ein schwebendes Verfahren handele.
Zwischen der Polizei und der Gemeindeverwaltung sei Stillschweigen vereinbart.
Herr Geiser ergänzt, dass er die Befürchtung habe, dass die Flüchtlinge über
einen Kamm geschert werden.
4.2. Unitymedia
Herr Geiser berichtet, er habe eine Nachricht von Unitymedia erhalten, nachdem
diese an Vodafone verkauft werde. Er fragt an, ob dieses Auswirkungen auf den
Glasfaserausbau in Nordkirchen habe.
Herr Bergmann berichtet, dass der Verkauf kartellrechtlich noch nicht
abgesegnet sei. Auch er habe diese Mail erhalten, aber auch die Mitteilung von
Unitymedia, dass der Ausbau weiter läuft wie bisher. Eine Pressemitteilung
hierzu sei in Arbeit.
4.3. Sportunterricht
an der Gesamtschule
Für die CDU-Fraktion fragt Herr Geiser nach, ob es möglich sei, kurzfristig
Räumlichkeiten zu finden, um das Defizit zwischen drei Stunden Sport
wöchentlich geplant und zwei tatsächlich stattfinden zu mildern.
Man habe in der Vergangenheit, so Herr Bergmann, bereits reagiert. In Südkirchen
wären Kapazitäten frei gezogen worden. Hier gilt auch der Dank dem SV
Südkirchen, der sehr entgegenkommend war. Die Wiederausschreibung für den
Erweiterungsbau der Sporthalle würde in der zweiten Jahreshälfte beginnen. Aus
Sicht der Verwaltung sei es nicht vertretbar, für einen Sporthallenneubau
500.000 € bis 600.000 € mehr auszugeben. Dies sei auch mit der Schulleitung
abgeklärt, aber man würde jetzt natürlich auch weiterhin auf die Suche gehen
und Lösungen im Gespräch mit Herrn Vomhof suchen.
4.4. Ausschreibungsverfahren
Sporthalle
Herr Albin fragt nach, wie das Verfahren jetzt weiter laufe.
Herr Bergmann berichtet, dass vier Gewerke preislich im kalkulierten Rahmen
gewesen seien. Fünf Gewerke wären überteuert, vor allem die der Rohbauarbeiten.
Herr Klaas ergänzt, dass die fünf Ausschreibungen aufgehoben worden seien.
Diese werden im Herbst neu ausgeschrieben. Die vier preislich im Rahmen
gebliebenen wurden gebeten, die Zuschlags- und Bindefrist bis 15.12. zu
verlängern. Auch sei geplant, den Zeitplan weiter zu strecken, um
Kapazitätsengpässe abzumildern.
4.5. Libelle im
Schlosspark
Herr Seidel fragt an, wann die am Feuchtbiotop versunkene Libelle gehoben und
wieder aufgesetzt werde.
Dazu berichtet Herr Klaas, dass die Libelle durch den Sturm Friederike vom
Sockel gefallen sei. Sie sei bereits gehoben und werde bald auf einen neuen Ast
gesetzt.
4.6. Artikel in
den Ruhr Nachrichten
Herr Lunemann gibt an, dass in der heutigen Ausgabe ein Artikel über
Neubaugebiete in der Gemeinde stehe. Er wolle wissen, ob das, was darin steht,
wirklich von der Gemeinde weitergegeben wurde oder, ob diese Berichterstattung
an den Haaren herbeigezogen sei.
Herr Klaas, wie auch andere Ausschussmitglieder berichten, dass heute kein
Artikel in der Zeitung gestanden habe. Er bittet darum, diesen Punkt später zu
bespechen, damit, sollte der Artikel morgen in der Zeitung stehen, alle diesen
lesen können, sodass im Rat darüber gesprochen werden könne.