TOP Ö 4: Vorberatung des Haushaltsplanes 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2018 einschließlich der Ergebnis- und Finanz­planung 2019 bis 2021.

 

 


Herr Bergmann schlägt vor, wie gewohnt die einzelnen Seiten der Produkte, für die der Ausschuss zuständig sei, zu besprechen.

 

Die Fragen zu den einzelnen Haushaltspositionen werden von der Verwaltung beantwortet.

 

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat vorab der Sitzung einen Antrag gestellt für die Einstellung von Haushaltsmitteln zur Erarbeitung eines Handlungskonzeptes zur Belebung des Wochenmarktes.

 

Es entsteht eine Diskussion, in der sich die anderen Fraktionen über das Vorgehen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aussprechen, da das inhaltliche Thema vorab eines Beschlusses für die Einstellung von Haushaltsmitteln im Ausschuss hätte diskutiert werden sollen.

 

Herr Cortner lässt über den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Haushaltsmittel für die Erarbeitung eines Handlungskonzeptes zur Belebung des Wochenmarktes in den Haushalt 2018 einzustellen, abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 02:13:00 (J:N:E)

 

Anschließend lässt Herr Cortner über den Beschluss zur Annahme des Haushaltsplanes 2018 abstimmen.

 


Abstimmungsergebnis: 13:00:02 (J:N:E)