Sitzung: 23.01.2018 Ausschuss für Bauen und Planung
10.1. Geh- und
Radweg Oberstraße
Herr
Lübbert erklärt, dass neben dem neu angelegten Fuß- und Radweg in Südkirchen
auf der Fahrbahn der Oberstraße das Regenwasser stehe und nicht abfließen
könne.
Herr
Klaas erklärt, dass das Regenwasser von der benachbarten Grünfläche kommen
müsste. Die Verwaltung nimmt diesen Hinweis auf.
10.2. Haus
Westermann
Herr
Geiser erläutert den langwierigen Planungsprozess in dem Verfahren zum Abbruch
des Hauses Westermann und der Folgenutzung bzw. dem Neubau und bittet
anschließend um Auskunft, wie der weitere Zeitplan aussehe.
Herr
Geiser ergänzt, dass bisher 4 Jahre vom ersten Ratsbeschluss zum Verkauf des
Grundstückes bis heute vergangen sind.
Daher
stellt er 5 grundsätzliche Fragen an die Verwaltung:
1)
Gibt es
planungsrechtliche Probleme?
2)
Sind alle
notwendigen Verträge zwischen Verwaltung und Herrn Buhl bzw. Caritas und Herrn
Buhl geschlossen?
3)
Wann werden die
Gebäude abgebrochen?
4)
Werden alle
Gebäude in einem Zuge abgebrochen oder bleibt z.B. das Haus Schlossstraße 7
zunächst stehen?
5)
Wie sieht der
zeitliche Rahmen zwischen möglichem Abbruch und dem Neubau aus?
Herr
Bergmann erklärt grundsätzlich, dass auch aus Sicht der Verwaltung dieser
Planungsprozess sehr lange dauert. Nun sei der Zeitpunkt gekommen, Vollzug
zwischen dem Investor Herrn Buhl und der Caritas als „Ankermieter“ zu
vermelden. Nächste Woche werde im Rathaus eine entsprechende Absichtserklärung
mit einem Zeitplan unterzeichnet. Auf dieser Grundlage kann Herr Buhl die
Bauanträge stellen.
Die
planungsrechtlichen Voraussetzungen die Bebauungsplanänderung wurden seinerzeit
abgeschlossen.
Der
zeitliche Rahmen sehe so aus, dass in den Sommerferien der Abbruch des Gebäudes
Haus Westermann geplant sei und im anschließenden Herbst bzw. Winter mit dem
Neubau gestartet wird.
Der
Abbruch soll in zwei Abschnitten erfolgen. Zunächst soll das Gaststättengebäude
Haus Westermann und anschließend das Wohnhaus abgebrochen werden.
10.3. Besuch in
der Gesamtschule Nordkirchen
Frau
Spräner bedankt sich für die Führung durch die Grundschule Südkirchen und
stellt klar, dass bei vor-Ort-Termine den Ausschuss- und Ratsmitglieder die
möglichen bzw. geplanten Sanierungsarbeiten vor Augen geführt werden können.
Sie
fragt nach, ob zur nächsten Sitzung die Gesamtschule Nordkirchen besucht werden
könnte.
Herr
Bergmann sagt dies zu.
10.4. Wanderparkplatz
zwischen Nordkirchen und Capelle
Herr
Wannigmann erklärt, dass der Wanderparkplatz zwischen Nordkirchen und Capelle
viele Schlaglöcher aufweise. Grund sei seiner Meinung nach, dass große LKW hier
oft parken. Er fragt die Verwaltung, ob Verbotsschilder für LKW aufgestellt
werden könnten oder ob eine Sanierung des Wanderparkplatzes durch das
Aufbringen einer Asphaltschicht vielversprechender wäre.
Herr
Klaas erklärt, dass ein solches Verbotsschild nur dazu führt, wie LKW nach
anderen Ausweichparkplätzen suchen und zwangsläufig in Wohn- bzw.
Gewerbegebieten in den Ortsteilen stehen und dort sicher zu noch größeren Unmut
führen würde.
Eine
grundsätzliche Sanierung des Wanderparkplatzes aufgrund des knappen
Unterhaltungsbudgets für Wirtschaftswege und Plätze sei auch nicht möglich.
10.5. Wertstoffhof
Frau
Spräner fragt nach, ob die Verwaltung sich bereits mit Fa. Remondis
hinsichtlich der Verlängerung der Öffnungszeiten unterhalten habe.
Herr
Bergmann erklärt, dass hierzu die Verwaltung in der nächsten Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Umwelt und ländliche Entwicklung
berichten wird.