Sitzung: 21.06.2011 Ausschuss für Bauen, Planung und Umwelt
Vorlage: 056/2011
Herr Bergmann
erläutert zunächst den Sachverhalt. Er begrüße einerseits die Bereitstellung
der gesamten Fördersumme in 2011, andererseits aber sei der
Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung bei der Gemeindeverwaltung noch nicht
eingegangen. Man müsse sich im Klaren sein, dass der Bewilligungsbescheid
einige Auflagen und Bedingungen enthalten werde.
Am
Aktuell seien die
Gespräche mit Grundstückseigentümern und Anliegern an der Schloßstraße fortgeschritten.
Man möchte hier grundsätzlich alle Bürger, sowohl direkte Anlieger, als auch
nur indirekt betroffene Bürger, an einen Tisch bringen, um über konkrete
Planungen zu sprechen.
Herr Klaas stellt
weiter ausführlich die voranschreitenden Planungen mit dem Ingenieurbüro Drees
& Huesmann, Meppen, vor. Sie sehen eine durchgehende Pflasterung auf der
„Schloßstraße“ vor. Durch die Umbaumaßnahmen im Ortskern seien auch die
privaten Flächen von Anliegern betroffen. Daher sei es wichtig, mit den Bürgern
ein individuell abgestimmtes Konzept zu erstellen. Der erste Bauabschnitt solle
die „Schloßstraße“ bis zur Einmündung „Mühlenstraße“ sein. Den Parkplatz „Am
Wehrturm“ sehe man nicht primär als wichtigsten Planungsbereich. Dieser solle
möglichst parallel zu anderen Baumaßnahmen neugestaltet werden.
Herr Bergmann
ergänzt, dass der zeitliche Rahmen sehr eingeschränkt sei. Man halte den Ausbau
der „Schloßstraße“ für eine primäre Aufgabe, da hier Anlieger, insbesondere
Gastronomien und Einzelhändler, durch die Baumaßnahmen stark eingeschränkt
werden. Um diesem vorzubeugen, müsse man spätestens im kommenden Herbst
beginnen, sodass möglichst im Frühjahr die Baumaßnahmen abgeschlossen seien.
Herr Janke stellt
fest, dass die Anlieger während der Baumaßnahme ihre Stellplätze verlieren. Er
fragt nach, ob die Stellplatzverordnung NRW hier nicht mehr gelte.
Herr Klaas stellt
klar, dass bereits in der Vergangenheit zu wenige Stellplätze auf privaten
Grundstücken an der „Schloßstraße“ zur Verfügung standen. Diesen Umstand nehme
man in Hinsicht auf die neue Gestaltung des Ortskernes hin, soweit dies möglich
sei.
Herr Tegeler fragt
an, ob es sinnvoll sein könne, lediglich an den Kreuzungen mit Pflastersteinen
zu arbeiten. Dies könnte der Straße mehr Struktur geben und würde von
Verkehrsteilnehmern besser wahrgenommen werden.
Herr Bergmann
entgegnet, dass dies schon die Detailplanung gehe. Man könne hier nicht weiter
ins Detail gehen, da grundsätzliche Dinge noch zu diskutieren seien.
Herr T. Quante
stellt für sich und die CDU fest, dass die Planungen der Gemeindeverwaltung und
des Planungsbüros Drees & Huesmann in die richtige Richtung gehen. Er
begrüße die Einteilung der Planungsschritte. Man sei weiterhin interessiert
daran, die Anlieger in umfassendem Maße über die bevorstehenden Baumaßnahmen zu
informieren. Für die CDU und Herrn T. Quante ist klar, dass der Parkplatz „Am
Wehrturm“ zeitgleich mit der Umgestaltung der „Schloßstraße“ stattfinden
sollte.
Herr Rath stellt
fest, dass der Ausschuss für Bauen, Planung und Umwelt bisher das einzige
Gremium, abgesehen von den Planungswerkstätten, usw., sei, welches sich
ernsthaft mit der Ortskernumgestaltung befasst habe. Der Ausschuss für
Wirtschaft, Tourismus und Kultur, in dem viele Gastronomen, Einzelhändler und
Gewerbetreibende als sachkundige Bürger vertreten seien, sei die
Ortskernumgestaltung noch kein Thema gewesen. Hier solle dies möglichst schnell
auf die Tagesordnung kommen. Er bemerkt, dass man in den Planungswerkstätten
sehr weit sei, jedoch die Politik noch zu kurz komme.
Herr Tegeler und
die Gruppe Nordkirchen sprechen sich ebenfalls für die Realisierung der
Umbaumaßnahmen des Parkplatzes „Am Wehrturm“ während des 1. Bauabschnittes
„Schloßstraße“ aus.
Herr Geiser fragt
nach den Gründen für die Einteilung der Bauabschnitte nach jetzigem Stand.
Herr Klaas erklärt,
dass die Zwänge und Einschränkungen an anderer Stelle zu groß seien. Das heißt,
dass man z.B. am Ludwig-Becker-Platz unter planerischen Gesichtspunkten größere
Planungszeiten benötige, als auf der „Schloßstraße“. Zum einen seien die
Planungen auf der „Schloßstraße“ weit vorangeschritten und zusätzlich auch
wesentlich einfacher, als an anderer Stelle und zum anderen sei die optische
Beeinträchtigung und auch die Verbesserungsmöglichkeiten unter dem Gesichtspunkt
des Tourismus auf der „Schloßstraße“ so groß, dass man hier schnellen
Handlungsbedarf sehe.
Herr Seidel fragt nach der Dauer der bevorstehenden Umbaumaßnahmen.
Herr Bergmann erklärt,
dass man immer noch den Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung abwarten
müsse. Grundsätzlich sei aber zu sagen, dass ein Tiefbauunternehmen ca. 20 - 30 Meter
in der Woche bearbeiten und umgestalten könne. Dadurch würde sich die
Umbaumaßnahme des 1. Bauabschnittes auf ca. 4 - 5 Monate belaufen,
wobei dies als eine sehr vorsichtige Aussage zu betrachten sei. Eine
Ausschreibung könne frühestens nach dem Beschluss des Rates in einer seiner
Sitzungen im Herbst erfolgen.
Die
Zwischeninformationen werden zur Kenntnis genommen.