Sitzung: 12.05.2011 Ausschuss für Bauen, Planung und Umwelt
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00
Vorlage: 004/2011
Der Ausschuss für Bauen, Planung und Umwelt
gibt folgenden Beschlussvorschlag:
1.
Der Rat der Gemeinde beschließt die Durchführung
der mit Landeszuschüssen geförderten Umgestaltungsmaßnahmen im Programmgebiet
„Aktives Ortszentrum Nordkirchen“ auf der Grundlage des integrierten
städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - ISEK - vom Juli 2010.
2. Die Planungen zur Umgestaltung im Ortskern von Nordkirchen sollen auf der Basis des vom Büro Drees & Huesmann dargestellten Plankonzeptes weiter ausgearbeitet und realisiert werden.
Herr Bergmann gibt
einen Überblick über die in den letzten Jahren stattgefundenen Planungsschritte
der Gemeinde Nordkirchen zur Umgestaltung des Ortskerns von Nordkirchen.
Es sei zu betonen,
dass der Regionalrat der Bezirksregierung Münster die Fördermaßnahme „Aktives
Ortszentrum Nordkirchen“ in Höhe von 1.721.000 Euro gegenüber dem Land NRW
positiv beschieden habe, was einen Fördersatz von 50 v. H. bedeute.
Letztendlich sei die Bewilligung der Maßnahme von der Beschlussfassung des
Landeshaushaltes 2011 abhängig.
Herr Bergmann
übergibt das Wort an Herrn Hollstein, Planungsbüro Drees & Huesmann.
Herr Hollstein
stellt in einer umfangreichen Präsentation die bisherigen Arbeitsergebnisse und
die möglichen Bauabschnitte vor. Er geht dabei auf einzelne Aspekte der
Planungen in den Bauabschnitten ein. Ziel sei es, den Ort Nordkirchen durch
eine Umgestaltung des Ortskerns zu stärken.
Herr Klaas
erläutert in diesem Zusammenhang, dass zu einer 4. Planungswerkstatt am
15.06.2011 um 19 Uhr eingeladen werde, in der insbesondere der 1. Bauabschnitt
thematisiert werde. Die Gemeinde beabsichtige, die Bürger in einer angemessen
Form über eventuelle Baumaßnahmen „vor ihrer Tür“ direkt zu informieren. Herr
Klaas betont, dass die Umsetzungen der Planung nur im Einvernehmen und der
Mithilfe von Anliegern und Eigentümern stattfinden könne.
Herr Klaas erklärt
weiter, dass der Bewilligungsbescheid einige Auflagen enthalten könne. Eine
Auflage sei, dass der „erste Spatenstich“ dieses Jahr passieren müsse, da
Fördermittel bereits in 2011 verbaut werden müssen.
Herr T. Quante und
die CDU begrüßen ausdrücklich das rasche Voranschreiten der Ausbauabsichten. Er
fragt nach, warum die Fördermittel vermutlich nur 50 v. H. anstatt den
beantragen 70 v. H. betrage und welche Auswirkungen dies auf den Haushalt 2011
habe und ob durch die Umgestaltung an der Schloßstraße auch die
Anliegerbeiträge erhoben würden.
Herr Bergmann
stellt klar, dass ein Fördersatz von 50 v. H. dem inzwischen maximalen
Fördersatz entspreche. Bei Kommunen im Haushaltssicherungskonzept könnten
zusätzlich 10 v. H. hinzugerechnet werden. Weitere 10 % wären bei
erhöhter Arbeitslosigkeit möglich. Beides treffe auf die Gemeinde Nordkirchen
nicht zu. Im Haushaltsplan seien für die Umgestaltung des Ortskerns 500.000 €
an Mitteln und 800.000 € an Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt. Man
müsse abwarten, welche Auflagen dem Bescheid beiliegen. Erst dann könne man
prüfen, ob und in welcher Höhe Kosten für die Anlieger entstehen.
Herr Tegeler
bedankt sich im Namen der Gruppe Nordkirchen bei der Verwaltung. Sie habe die
Planungen stets zielstrebig verfolgt. Man sei nun an den Punkt gekommen, die
Planungen in die Realität umzusetzen.
Herr Geiser fragt,
ob sich die Fördermittel automatisch reduzieren werden, wenn die
Gesamtinvestitionssumme von 3.400.000 € nicht erreicht werde.
Herr Klaas
entgegnet, dass nicht zwingend jeder der im ISEK aufgeführten Bausteine
umgesetzt werden müsse, was angesichts der in einigen Fällen erforderlichen
Zustimmung privater Eigentümer vielleicht auch nicht in jedem Fall möglich sei.
Insgesamt sei es aber wichtig, das Gesamtziel des „Aktives Ortszentrum
Nordkirchen“ im Auge zu behalten. Dessen Realisierung verlange mehr als nur
punktuelle Eingriffe. Weiter müsse man den Bewilligungsbescheid und die
Auflagen von der Bezirksregierung abwarten.
Herr Rath fragt, ob
und wann eine Reihenfolge der neu zu bauenden Abschnitte im Ortskern festgelegt
werde.
Herr Klaas weist
darauf hin, dass die Verwaltung die vorgestellten Bauabschnitte und die damit
zusammenhängende und bereits festgelegte Reihenfolge des Planungsbüros Drees
& Huesmann als schlüssig erachte. Hier habe man keine Änderungsabsichten.
Er verweist auf die Ausarbeitung der ISEK, die den Fraktionen vorliegt.
Herr Stephan
Zurhove fragt, in welchem Zeitraum die einzelnen Bauabschnitte fertig gestellt
werden sollen.
Herr Hollstein
erklärt, dass der erste Bauabschnitt „Schloßstraße“ nächstes Jahr abgeschlossen
werden solle. Daran sollen sich unmittelbar die weiteren Abschnitte
anschließen.
Abstimmungsergebnis: 14:00:00 (J:N:E)