Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Der Ausschuss für Bauen, Planung und Umwelt gibt folgenden Beschlussvorschlag:

 

1.         Der Rat der Gemeinde beschließt die Durchführung der mit Landeszuschüssen geförderten Umgestaltungsmaßnahmen im Programmgebiet „Aktives Ortszentrum Nordkirchen“ auf der Grundlage des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - ISEK - vom Juli 2010.

2.         Die Planungen zur Umgestaltung im Ortskern von Nordkirchen sollen auf der Basis des vom Büro Drees & Huesmann dargestellten Plankonzeptes weiter ausgearbeitet und realisiert werden.

 


Herr Bergmann gibt einen Überblick über die in den letzten Jahren stattgefundenen Planungsschritte der Gemeinde Nordkirchen zur Umgestaltung des Ortskerns von Nordkirchen.

 

Es sei zu betonen, dass der Regionalrat der Bezirksregierung Münster die Fördermaßnahme „Aktives Ortszentrum Nordkirchen“ in Höhe von 1.721.000 Euro gegenüber dem Land NRW positiv beschieden habe, was einen Fördersatz von 50 v. H. bedeute. Letztendlich sei die Bewilligung der Maßnahme von der Beschlussfassung des Landeshaushaltes 2011 abhängig.

 

Herr Bergmann übergibt das Wort an Herrn Hollstein, Planungsbüro Drees & Huesmann.

 

Herr Hollstein stellt in einer umfangreichen Präsentation die bisherigen Arbeitsergebnisse und die möglichen Bauabschnitte vor. Er geht dabei auf einzelne Aspekte der Planungen in den Bauabschnitten ein. Ziel sei es, den Ort Nordkirchen durch eine Umgestaltung des Ortskerns zu stärken.

 

Herr Klaas erläutert in diesem Zusammenhang, dass zu einer 4. Planungswerkstatt am 15.06.2011 um 19 Uhr eingeladen werde, in der insbesondere der 1. Bauabschnitt thematisiert werde. Die Gemeinde beabsichtige, die Bürger in einer angemessen Form über eventuelle Baumaßnahmen „vor ihrer Tür“ direkt zu informieren. Herr Klaas betont, dass die Umsetzungen der Planung nur im Einvernehmen und der Mithilfe von Anliegern und Eigentümern stattfinden könne.

 

Herr Klaas erklärt weiter, dass der Bewilligungsbescheid einige Auflagen enthalten könne. Eine Auflage sei, dass der „erste Spatenstich“ dieses Jahr passieren müsse, da Fördermittel bereits in 2011 verbaut werden müssen.

 

Herr T. Quante und die CDU begrüßen ausdrücklich das rasche Voranschreiten der Ausbauabsichten. Er fragt nach, warum die Fördermittel vermutlich nur 50 v. H. anstatt den beantragen 70 v. H. betrage und welche Auswirkungen dies auf den Haushalt 2011 habe und ob durch die Umgestaltung an der Schloßstraße auch die Anliegerbeiträge erhoben würden.

 

Herr Bergmann stellt klar, dass ein Fördersatz von 50 v. H. dem inzwischen maximalen Fördersatz entspreche. Bei Kommunen im Haushaltssicherungskonzept könnten zusätzlich 10 v. H. hinzugerechnet werden. Weitere 10 % wären bei erhöhter Arbeitslosigkeit möglich. Beides treffe auf die Gemeinde Nordkirchen nicht zu. Im Haushaltsplan seien für die Umgestaltung des Ortskerns 500.000 € an Mitteln und 800.000 € an Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt. Man müsse abwarten, welche Auflagen dem Bescheid beiliegen. Erst dann könne man prüfen, ob und in welcher Höhe Kosten für die Anlieger entstehen.

 

Herr Tegeler bedankt sich im Namen der Gruppe Nordkirchen bei der Verwaltung. Sie habe die Planungen stets zielstrebig verfolgt. Man sei nun an den Punkt gekommen, die Planungen in die Realität umzusetzen.

 

Herr Geiser fragt, ob sich die Fördermittel automatisch reduzieren werden, wenn die Gesamtinvestitionssumme von 3.400.000 € nicht erreicht werde.

 

Herr Klaas entgegnet, dass nicht zwingend jeder der im ISEK aufgeführten Bausteine umgesetzt werden müsse, was angesichts der in einigen Fällen erforderlichen Zustimmung privater Eigentümer vielleicht auch nicht in jedem Fall möglich sei. Insgesamt sei es aber wichtig, das Gesamtziel des „Aktives Ortszentrum Nordkirchen“ im Auge zu behalten. Dessen Realisierung verlange mehr als nur punktuelle Eingriffe. Weiter müsse man den Bewilligungsbescheid und die Auflagen von der Bezirksregierung abwarten.

 

Herr Rath fragt, ob und wann eine Reihenfolge der neu zu bauenden Abschnitte im Ortskern festgelegt werde.

 

Herr Klaas weist darauf hin, dass die Verwaltung die vorgestellten Bauabschnitte und die damit zusammenhängende und bereits festgelegte Reihenfolge des Planungsbüros Drees & Huesmann als schlüssig erachte. Hier habe man keine Änderungsabsichten. Er verweist auf die Ausarbeitung der ISEK, die den Fraktionen vorliegt.

 

Herr Stephan Zurhove fragt, in welchem Zeitraum die einzelnen Bauabschnitte fertig gestellt werden sollen.

 

Herr Hollstein erklärt, dass der erste Bauabschnitt „Schloßstraße“ nächstes Jahr abgeschlossen werden solle. Daran sollen sich unmittelbar die weiteren Abschnitte anschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis: 14:00:00 (J:N:E)