Sitzung: 07.04.2011 Rat der Gemeinde Nordkirchen
1.1
Dichtheitsprüfungen
privater Abwasserleitungen
Der Zuhörer, Herr Georg Kalender, verweist auf den Artikel der Ruhr-Nachrichten
vom 07.04.2011, den er nicht initiiert habe, der aber inhaltlich dennoch
richtig sei. Mit einem Vortrag wolle er seine Ausarbeitungen zu dem Thema
darlegen und die Verwaltung in der Arbeit unterstützen. Auf seine Frage, ob die
Information auf der Homepage der Gemeinde Nordkirchen veröffentlicht werden
könne, antwortet Herr Bergmann mit ja.
Die Infoveranstaltung sei im Heimathaus in Capelle gemeinsam mit Herrn
Steinhoff geplant. Eine Terminbuchung über die Gemeinde sei kostenfrei. Herr
Bergmann sagt zu, dass die Verwaltung zu der Infoveranstaltung das Heimathaus
buchen werde.
1.2
DSL
Herr Kalender erinnert an den immer noch ausstehenden DSL-Anschluss in Capelle.
Nach Angaben von Vodafone könnten noch keine konkreten Anschlussdaten genannt
werden, da Verhandlungen zwischen der Telekom und Vodafone noch ausstehen
würden.
Herr Bergmann berichtet dazu, dass Gespräche geführt worden seien und es tatsächlich
an einigen Stellen gehakt habe. Von insgesamt 80 Anträgen seien allerdings 50
abgearbeitet. Einiges hätte noch zwischen den Unternehmen geklärt werden
müssen.
Herr Klaas ergänzt, dass beispielsweise die Anlieger der Steinstraße
mittlerweile mit 10 MB über Vodafone die DSL-Leitungen nutzen könnten.
1.3
Abgabenbescheide
Zu den Abgabenbescheiden 2011 hat Herr Kalender zwei Fragen:
1.
Abwassergebühr
Regenwasser
Herr Kalender fragt, wie es zu einer Veränderung bei der versiegelten Fläche
kommen könne.
Herr Klaas antwortet, dass es Minderungsanträge von Bürgern gebe für Gartenhäuschen
oder Ähnlichem, die vorher nicht berücksichtigt waren. Auch hätten Haushalte
und Gewerbebetriebe sich teilweise vom Abwassernetz abgeklemmt, wenn auf dem
Grundstück andere Versickerungsmöglichkeiten bestehen. Hier seien
Teilbefreiungen möglich.
2.
Erhöhung
Restmülltonne
Nach Angaben von Herrn Kalender sei die Gebührenerhöhung bei der Restmülltonne
für den Umbau des Wertstoffhofes eingerechnet worden. Dieses geplante
Grundstück stehe nicht zur Verfügung und der Wertstoffhof werde in der nächsten
Zeit wohl noch nicht umgebaut.
Herr Bergmann berichtet, dass die Gebühr von der Gesamtabfallmenge abhängig sei
und nicht nur vom neuen Wertstoffhof. Dieses sei in der vorliegenden
Kalkulation nachvollziehbar, auf Wunsch könne jeder diese Kalkulation im
Rathaus einsehen bzw. zur Verfügung gestellt bekommen.