TOP Ö 8: Vorberatung des Haushaltsplanes 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss beschließt den Ansatz für den Neubau einer Grabkammerfeldanlage mit einem Sperrvermerk zu versehen und empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2011 einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung 2012-2014.

 


Herr Bergmann erklärt, dass bereits in der Ratssitzung vom 17.02.2011 in seiner Haushaltsrede die Grundsätze des Haushaltsplanes 2011 vorgestellt worden seien.

 

Grundsätzlich geht Herr Bergmann auf wesentliche, für den Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt wichtige, Punkte ein.

 

In einer 2-tägigen Klausur seien die Amtsleiter jedes einzelne Produkt nochmals durchgegangen. Man habe versucht, Einsparmöglichkeiten zu finden. So konnten zusätzlich 250.000 € an Aufwendungen eingespart werden.

 

Herr Stiens fragt nach, warum im Laufe der letzten zwei Jahre wieder die Aufwendungen für Wirtschaftswege gekürzt worden seien.

 

Herr Klaas erklärt anhand einer Tabelle, dass die Aufwendungen für Wirtschaftswege in den letzten Jahren stets zugenommen hätten. Die Verwaltung versuche nun wieder, die Aufwendungen dafür zu senken.

 

Herr Bergmann ergänzt, dass die Aufwendungen im Vergleich zu anderen Kommunen sehr hoch seien. Die Verwaltung sei zurzeit in Gesprächen mit Anliegern und diskutiere über die Unterhaltung der Wirtschaftswege.

 

Herr T. Quante stellt fest, dass das Produkt „13 02 01 Friedhöfe“ bis zum heutigen Tage zu wenig im Ausschuss diskutiert worden sei. Ein Neubau einer Grabkammerfeldanlage komme zu früh. Es müsse grundsätzlich über die Frage nach einem zentralen Friedhof für z. B. Nordkirchen und Südkirchen diskutiert werden.

 

Herr Steinhoff schlägt vor, den Ansatz für den Neubau einer Grabkammerfeldanlage mit einem Sperrvermerk zu versehen.

 

Herr T. Quante stimmt im Namen der CDU und Herr Tegeler im Namen der Gruppe Nordkirchen zu, dieses Produkt mit einem Sperrvermerk auszustatten.

 

Herr Rath fragt nach, welche Bedeutung dem Punkt „KLR Programm Bauhof 10.000 €“ zukomme.

 

Herr Klaas erklärt, dass durch die Umstellung von der Kameralistik zur Doppik ebenfalls ein Programm zur Kosten- und Leistungsrechnung am Bauhof installiert werden müsse. Die Kosten hierfür beliefen sich auf etwa 10.000 €. Die Veranschlagung im Haushalt habe es letztes Jahr bereits geben, sei aber aus terminlichen Gründen nicht zu realisieren gewesen.

 


Abstimmungsergebnis: 14:00:00 (J:N:E)