Sitzung: 21.09.2017 Rat der Gemeinde Nordkirchen
7.1. Schulbuskapazität
Herr Bergmann erklärt, dass es aufgrund von Verschiebungen in den Schülerzahlen
kurz vor Schuljahresbeginn zu den Kapazitätsproblemen in den Bussen der RVM
gekommen sei. Insgesamt gehe man immer von einer 80%igen Auslastung aus. Die
gesetzlichen Kapazitäten für die Busse wurden eingehalten.
Zurzeit liefen Gespräche mit der RVM über eine Änderung der Anzahl der Busse
oder auch der Fahrroute. Es sei geplant, einen weiteren Bus einzusetzen, der
über Herbern Richtung Ascheberg fährt. Der bisherige Bus fährt über den
Piekenbrock Richtung Davensberg bis nach Ottmarsbocholt. Diese Strecken würden
neu ausgeschrieben. Die geänderten Fahrpläne werden von der RVM und auch in der
Presse bekannt gegeben.
7.2. Nachtragshaushalt des Landes
Herr Bergmann informiert über einen Gesetzesentwurf des Landes
Nordrhein-Westfalen, der dazu führen würde, dass für die Krankenhausumlage
55.000 € als Zahlungsverpflichtung der Gemeinde Nordkirchen zusätzlich einzuplanen
seien.
7.3. Termintausch Ausschusssitzungen
Herr Bergmann teilt mit, dass die Sitzungen des WTULA und des FSSKA im Oktober
getauscht werden sollen. Die Sitzung des WTULA solle am 17.10.2017 stattfinden
und die Sitzung des FSSKA dann am 19.10.2017, wobei diese dann auch der
Workshop zum Audit „Familiengerechte Kommune“ sei. Diese Terminverschiebung
werde noch mit den Ausschussvorsitzenden abgeklärt.