8.1.     Glasfaserleitung

Herr Tepper fragt an, ob die Glasfaserleitung tatsächlich bis ins Haus gelegt wird. Er habe gehört, dass ins Haus direkt nur ein Kupferkabel gelegt wird, wodurch es dann zu einer Leistungsminderung komme.

Herr Bergmann bestätigt, dass die Glasfaserleitung von Unitymedia bis ins Haus gelegt wird und es zu keiner Leistungsminderung aufgrund eines Kupferkabels komme.


8.2.     Verlegung der Astrid-Lindgren-Förderschule

Bezüglich der Verlegung der Astrid-Lindgren-Förderschule von Lüdinghausen nach Nottuln möchte Herr Theis wissen, inwieweit das Verfahren des Schulentwicklungsplanes eingehalten oder auch nicht eingehalten wurde und was genau mit den Kindern aus dem Südkreis ist, die ja jetzt erheblich längere Fahrzeiten bis nach Nottuln haben. Er möchte von Herrn Bergmann wissen, inwieweit das Thema in der Bürgermeisterkonferenz weiterverfolgt oder auch diskutiert wurde.

Herr Bergmann erklärt, dass die Information über die Schulverlegung erst sehr spät gekommen sei und dass die Bürgermeister sich gewünscht hätten, von Anfang an mit beteiligt gewesen zu sein. Zurzeit liefen Gespräche mit dem Kreis Unna über eine Beschulung in Selm bzw. in Lünen. Aber auch hier bleibe abzuwarten, inwieweit die neue Landesregierung die Förderschullandschaft oder die Schullandschaft allgemein verändern möchte. Eine Schulentwicklungsplanung habe es nicht gegeben.

Es folgt eine Diskussion zwischen verschiedenen Mitgliedern des Rates über den Sinn dieser Schulverlegung.


8.3.     Unterhaltsvorschussgesetz

Herr Tepper fragt an, inwieweit das neue Unterhaltsvorschussgesetz Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde habe.

Herr Bergmann erklärt, dass die Leistungsgewährung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz beim Kreis liege und auch die Mittel vom Kreis gestellt werden. Die Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde seien daher nicht direkt erkennbar.


8.4.     Verabschiedung Frau Falke

Frau Falke legt zum 31.07.2017 auf eigenen Wunsch ihr Amt im Rat der Gemeinde nieder.

Herr Bergmann bedankt sich für die jahrelange Zusammenarbeit und wünscht ihr alles Gute.

Frau Falke gibt diesen Dank an den Rat und auch an die Verwaltung zurück. Sie erhält einen Blumenstrauß und einen neuen Gemeindegutschein, sobald dieser fertig ist.