Sitzung: 06.07.2017 Rat der Gemeinde Nordkirchen
8.1. Glasfaserleitung
Herr Tepper fragt an, ob die Glasfaserleitung tatsächlich bis ins Haus gelegt
wird. Er habe gehört, dass ins Haus direkt nur ein Kupferkabel gelegt wird,
wodurch es dann zu einer Leistungsminderung komme.
Herr Bergmann bestätigt, dass die Glasfaserleitung von Unitymedia bis ins Haus
gelegt wird und es zu keiner Leistungsminderung aufgrund eines Kupferkabels
komme.
8.2. Verlegung der Astrid-Lindgren-Förderschule
Bezüglich der Verlegung der Astrid-Lindgren-Förderschule von Lüdinghausen nach
Nottuln möchte Herr Theis wissen, inwieweit das Verfahren des
Schulentwicklungsplanes eingehalten oder auch nicht eingehalten wurde und was
genau mit den Kindern aus dem Südkreis ist, die ja jetzt erheblich längere
Fahrzeiten bis nach Nottuln haben. Er möchte von Herrn Bergmann wissen,
inwieweit das Thema in der Bürgermeisterkonferenz weiterverfolgt oder auch
diskutiert wurde.
Herr Bergmann erklärt, dass die Information über die Schulverlegung erst sehr
spät gekommen sei und dass die Bürgermeister sich gewünscht hätten, von Anfang
an mit beteiligt gewesen zu sein. Zurzeit liefen Gespräche mit dem Kreis Unna
über eine Beschulung in Selm bzw. in Lünen. Aber auch hier bleibe abzuwarten,
inwieweit die neue Landesregierung die Förderschullandschaft oder die
Schullandschaft allgemein verändern möchte. Eine Schulentwicklungsplanung habe
es nicht gegeben.
Es folgt eine Diskussion zwischen verschiedenen Mitgliedern des Rates über den
Sinn dieser Schulverlegung.
8.3. Unterhaltsvorschussgesetz
Herr Tepper fragt an, inwieweit das neue Unterhaltsvorschussgesetz Auswirkungen
auf den Haushalt der Gemeinde habe.
Herr Bergmann erklärt, dass die Leistungsgewährung nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz beim Kreis liege und auch die Mittel vom Kreis
gestellt werden. Die Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde seien daher
nicht direkt erkennbar.
8.4. Verabschiedung Frau Falke
Frau Falke legt zum 31.07.2017 auf eigenen Wunsch ihr Amt im Rat der
Gemeinde nieder.
Herr Bergmann bedankt sich für die jahrelange Zusammenarbeit und wünscht ihr
alles Gute.
Frau Falke gibt diesen Dank an den Rat und auch an die Verwaltung zurück. Sie
erhält einen Blumenstrauß und einen neuen Gemeindegutschein, sobald dieser
fertig ist.