TOP Ö 7: Vorberatung des Haushaltsplanes 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2017 einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2020.

 


Seite   145-148           01 10 01          Verwaltungsgebäude

 

Frau Spräner fragt nach, warum unter Pos. 28 auf Seite 147 ein Ansatz für „Aufwendungen für den Bauhof“ geschaffen wurde.

 

Herr Bergmann erklärt, dass es sich hierbei um die interne Leistungsverrechnung handelt, da der Bauhof auch Arbeiten im Verwaltungsgebäude durchführt. Diese Position ist in diversen Produkten wiederzufinden.

 

 

Seite   155-158           03 01 05          Gebäudeverwaltung Grundschulen

 

Herr Geiser stellt fest, dass der Unterhaltungsaufwand für alle Grundschulen aufgeführt ist. Er bittet die Verwaltung, in Zukunft die Unterhaltungsaufwendungen für jede einzelne Grundschule aufzuführen.

 

 

Seite   159-162           03 02 02          Gebäudeverwaltung Gesamtschule

 

Herr Geiser fragt zur Position „Erweiterung der bestehenden Sporthalle Am Gorbach“ nach, ob es in Erwägung gezogen wurde, die Kosten zur Errichtung einer dort möglichen „Zweifeldturnhalle“ zu ermitteln.

 

Herr Bergmann erklärt, dass mit der Erweiterung der bestehenden Sporthalle mit einer „Einfeldturnhalle“ das vorhandene Sportangebot in der Gemeinde Nordkirchen gut abdecken werde. Ein größerer Bedarf wird momentan nicht gesehen. Die Kosten einer Zweifeldturnhalle können geschätzt werden.

 

Herr Theis ergänzt, dass die von Herrn Geiser vorgebrachte Anregung die Investitionskosten erheblich steigere. Die Unterhaltungskosten würden ebenfalls erheblich steigen.

 

Frau Spräner fragt zu den Unterhaltungskosten eigener Gebäude nach, aus welchen Gründen diese Position um 10.000 € im Vergleich zum Haushalt 2016 gekürzt werden soll.

 

Herr Bergmann erklärt, dass der momentane Zustand des Gesamtschulgebäudes gut ist. Der Haushalt ist für 2017 defizitär, daher müsse man gut abwägen, welche Reparatur- und Unterhaltungsarbeiten in diesem Jahr anstehen sollen. Man halte diesen Ansatz weiterhin für vertretbar.

 

 

Seite   180-182           08 03 02          Gebäudeverwaltung Hallenbad/Sporthalle

 

Herr Geiser fragt, welche konkreten Unterhaltungskosten für das Hallenbad/die Sporthalle im Schloßpark entstehen.

 

Herr Klaas erklärt, dass sich die Unterhaltungskosten insgesamt im Rahmen halten. Es gebe natürlich Kosten für den Notstrom und die Grundsteuer. Ob Beschädigungen des leer stehenden Gebäudes noch entstehen, bleibt abzuwarten.

 

 

Seite   191-194           10  04 01         Unterkünfte für Wohnungslose, Flüchtlinge und Asylbewerber           

 

Frau Spräner merkt an, dass der Ansatz für die Aufwendungen für Heizöl im Vergleich zu letztem Jahr deutlich gestiegen ist, der Ansatz für Aufwendungen für Wasser jedoch nicht.

 

Herr Bergmann erklärt, dass aufgrund des Anstieges der Zuweisungen von Flüchtlingen und Asylbewerbern die Gemeinde weitere Wohnungen zur Unterbringung angemietet hat. Diese verursachen natürlich auch mehr Aufwendungen z.B. bei Heizkosten.

 

 

Seite   213-216           13 02 01          Friedhöfe (ohne Gebührenhaushalt, HFA)

 

Frau Spräner fragt nach, aus welchem Grund die Personalkosten von 23.000 auf 9.400 € gesunken sind.

 

Herr Bergmann erklärt, dass die Personalkosten insgesamt nicht gesunken sind. Das hängt mit der Aufteilung und Umstrukturierung zu einem eigenen Bürgerbüro und dem Ordnungsamt im letzten Jahr zusammen.

 

 


Abstimmungsergebnis: 16:00:00 (J:N:E)