TOP Ö 3: Satzung zur 23. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde für fließende Gewässer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlussvorschlag

 

Der vorgelegte Entwurf der Satzung zur 23. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Nordkirchen für fließende Gewässer wird angenommen und beschlossen.

 

Die den Gebührensätzen zugrunde liegende Berechnung wird ebenfalls angenommen und beschlossen.

 

 


Herr Tönning erläutert die Vorlage. Die Änderungen ergeben sich aus der Anlage. Herr Tönning erklärt, dass das Problem bei den Wasserverbandsgebühren sei, dass diese vorher zu erheben sind, die Wasserverbände aber erst unterjährig die endgültigen Zahlen festlegen. Insoweit sind bei den Gebühren immer Ausgleiche für die Vorjahre dabei. Diese würden sich also letztendlich über die Jahre ausgleichen.

 

Es gibt keine Anfragen.

 


Abstimmungsergebnis: 17:00:00 (J:N:E)