Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlussvorschlag

 

1.         Der Ausschreibung eines regional ausgerichteten Architektenwettbewerbs für einen zweigruppigen Kindergarten und ein Bildungs- und Betreuungszentrum MiNo (Miteinander in Nordkirchen“) wird zugestimmt.

2.         Der Rat der Gemeinde beschließt die Einleitung von Verfahren zur Änderung der Bebauungspläne „Kinderheilstätte“ und „Grundschule“ im Ortsteil Nordkirchen.

Die angesprochenen Änderungsbereiche ergeben sich aus dem der Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtsplan.

 


Herr Bergmann erklärt, dass die Gemeinde Nordkirchen in den nächsten Jahren einen erhöhten Bedarf an Kindergartenplätzen hat. Dem möchte man mit einem Neubau einer Zweigruppenanlage am Standort der Grundschule Nordkirchen nachkommen, da es sich um einen zentralen Ort Im Umfeld der Kinderheilstätte und des bestehenden DRK-Kindergartens handele.

 

Die Refinanzierung würde im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) stattfinden.

 

Um eine etwaige Förderung bei der Bezirksregierung für das Bildungs- und Begegnungshaus in Anspruch nehmen zu können, müsse seitens der betreffenden Ausschüsse und des Rates der Gemeinde Nordkirchen ein positives Signal gesendet werden.

 

Herr Klaas stellt anhand des Flächennutzungsplanes den räumlichen Zusammenhang des geplanten Neubaus dar. Der Neubau solle auf der Westseite der Grundschule auf Teilflächen der Grünfläche errichtet werden. In Gesprächen mit der Leitung der Vestischen Caritas Kliniken hat man einen Tausch der in Anspruch zu nehmenden Flächen vorgeschlagen, der auch grundsätzlich auf Zustimmung gestoßen ist.

 

Hierzu schlägt die Verwaltung des Weiteren vor, einen Architektenwettbewerb zu initiieren, der insbesondere die integrativen und barrierefreien Aspekte herausstellt.

 

Voraussetzung für den geplanten Neubau ist die Änderung von Bebauungsplänen.

 

Herr Geiser erklärt, dass die CDU, wie im Ausschuss für Familie, Schule, Sport und Kultur den Beschlussvorschlag positiv begleiten und mittragen werde.

 

Herr Geiser stellt diverse Fragen zur geplanten Fläche des Anbaues und der Tauschfläche zwischen Vestischen Caritas Kliniken und Gemeinde Nordkirchen.

 

Herr Klaas erklärt, dass grundsätzliche Aussagen zu der Flächengröße momentan nicht möglich seien, da der Flächenbedarf konkret noch zu berechnen sei. Die mögliche Tauschfläche nördlich der Grundschule wird bisher z.B. den Zirkussen zur Verfügung gestellt. Im Flächennutzungsplan ist dieser Bereich als Fläche für Sport- und Spielanlagen – Zweckbestimmung „Sportanlagen“ ausgewiesen, welche sich momentan im Eigentum der Gemeinde Nordkirchen befindet. Sollte es zu einem Flächentausch kommen, würde man diese Fläche mit der für den Anbau notwendigen Fläche tauschen. Die durch den Anbau wegfallenen Parkplätze sollen auf der Tauschfläche ersetzt werden.

 

Herr Bergmann ergänzt, dass die Fläche zwischen der Grundschule und der nördlichen Grünfläche mittelfristig so ausgebaut werden soll, dass eintreffende Busse in verkehrssicherer Art und Weise wenden können.

 

Frau Spräner erklärt, dass die Gruppe die Planungen der Gemeinde begrüßt. Vor allem ist der räumliche Zusammenhang herauszustellen und die damit, so hoffe man, verbundenen Synergien zwischen Kinderheilstätte und der Grundschule.

 

Auf die Frage von Frau Spräner, ob zu den zwei vorgesehenen Kindergartengruppen noch weitere eingerichtet werden könnten, erklärt Herr Bergmann, dass der Bedarf in Zukunft weiter zunehmen werde, jedoch bei dieser Planung zunächst von zwei Gruppen ausgegangen werden kann.

 


Abstimmungsergebnis: 16:00:00 (J:N:E)