Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt fest, dass die Tragfähigkeit der im Planungszeitraum 2016 bis 2019 vorgesehenen Kreditaufnahmen für investive Maßnahmen nach den Maßstäben der/des OECD/IWF/Statistischem Bundesamt gegeben ist.

 

Herr Theis stellt den Antrag der Gruppe vor.

 

Herr Geiser ist kritisch gegenüber dem sinnvollen Nutzen der Berechnungen des statistischen Bundesamtes. Dies könne keine Grundlage für Investitionsentscheidungen für die Gemeinde Nordkirchen sein. Er appelliert dafür, dass aufgrund des hohen Schuldenstandes alle Investitionen kritisch analysiert werden und nur absolut notwendige Investition durchgeführt werden.

 

Herr Bergmann lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: 09:07:00 (J:N:E)