Sitzung: 10.03.2016 Ausschuss für Bauen und Planung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 09, Nein: 07, Enthaltungen: 00
Vorlage: 033/2016
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2016 einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2019.
Herr T. Quante stellt für die CDU den Antrag folgende Ansätze im Haushaltsplanentwurf 2016 zu streichen:
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Seite |
Beschreibung der
HH-Ansätze 2016 |
Summe |
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167 |
Investition Produkt 030202 Gebäudeverwaltung Gesamtschule |
200.000 € |
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207 |
Investition INV 1300009 Ausbau Gemeindestraße |
140.000 € |
Er begründet den Antrag mit der Notwendigkeit, sparsam mit den Geldern der Gemeinde umzugehen.
Herr Lübbert lässt über diesen Antrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis: 07:09:00 (J:N:E)
Der Antrag ist somit
abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: 09:07:00 (J:N:E)