Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2016 einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2019.

 

 

 Herr Bergmann spricht einleitende Worte zum Haushalt und schlägt vor,

die einzelnen Seiten der Produkte, für die der Ausschuss zuständig ist, zu

besprechen.

 

Die Fragen zu den einzelnen Haushaltspositionen werden von den Mitarbeitern der Verwaltung beantwortet.

 

Seiten 54, 66, 142

Herr Theis regt an, dass zukünftig für die Bereiche Wirtschaftsförderung, Gewerbewesen und Tourismus Kennzahlen gebildet werden, beispielsweise Kontakte pro Jahr.

 

S. 68 - 69

Von einigen Ausschussmitgliedern wird geäußert, dass der Wochenmarkt und die Kirmes noch deutlich Luft nach oben haben.

 

Herr Bergmann erwähnt, dass es eine Aufgabe des Quartiersmanagements sein könnte, den Wochenmarkt neu aufzustellen. Die Kirmes würde es in Nordkirchen nur noch geben, weil die Anbieter im Umkreis unterwegs sind und die Veranstaltung in Nordkirchen gerne mitnehmen, bevor sie einen Leerlauf in Kauf nehmen. Ansonsten ist der Ort allein nicht attraktiv für die Betreiber von Fahrgeschäften.

 

S. 134 - 136

Herr Albin stellt fest, dass die Stromkosten für das Display in Capelle alleine 900 Euro betragen. Dies wäre gleichzusetzen mit einem durchschnittlichen Vier-Personenhaushalt.

 

Herr Stiens fragt, wo die neuen Buswartehallen gebaut werden sollten.

 

Herr Bergmann erläutert, dass diese an der Lüdinghauser Straße geplant sind.

 

S. 142 - 144

Herr Pieper stellt fest, dass die Personalaufwendungen im Produkt Tourismusförderung um 30.000 Euro pro Jahr gestiegen sind und gleichzeitig zwei weitere Stellenausschreibungen laufen. Er möchte wissen, ob die ausgeschriebenen Stellen bereits in den ausgewiesenen Personalaufwendungen enthalten sind.

 

Herr Bergmann antwortet, dass in den Personalaufwendungen die Stelle von Frau Teetz, Anteile der Stelle von Frau Lohrsträter und zwei 450 Euro-Kräfte enthalten sind. Dennoch wird es noch Verschiebungen durch die Umstrukturierung geben.

 

S. 198 - 202

Herr Pieper fragt, ob es möglich sei, die Investition (100.000 Euro) im Produkt Abwasserbeseitigung zu verschieben.

 

Herr Bergmann antwortet, dass diese Summe verhältnismäßig gering sei und dass die Verwaltung diese Maßnahmen für dringend erforderlich hält.

 

S. 213 - 216

Herr Theis erwähnt die Möglichkeit, Ökopunkte beim Kreis zu kaufen, um die nötigen Ausgleichsmaßnahmen für Bau- und Gewerbegebiete zu schaffen.

 

Herr Bergmann sagt, dass diese Alternative bereits von der Gemeinde genutzt wurde.

 

 

Abstimmungsergebnis: 09:06:00 (J:N:E)