Sitzung: 10.12.2015 Rat der Gemeinde Nordkirchen
17.1. Dank an die Verwaltung
Herr Lübbert bittet Herrn Bergmann, im Namen der Gruppe den Mitarbeitern
der Verwaltung den Dank für eine gute und nette Zusammenarbeit auszurichten.
Auch Herr Geiser bittet im Namen der CDU-Fraktion diesen Dank auszusprechen.
Herr Bergmann sagt dies gerne zu.
17.2. Ausbesserung Wirtschaftswege
Herr Stiens weist darauf hin, dass auf dem Lietenweg die Schlaglöcher
erneut ausgebessert worden seien. Er möchte wissen, ob irgendwann mit einer
neuen Fahrbahndecke auf diesem Wirtschaftsweg zu rechnen sei.
Dazu erläutert Herr Klaas, dass der Lietenweg nicht der einzige sei, der
geflickt werde, aber man könne mit den Haushaltsansätzen leider keine
Deckenerneuerung vornehmen.
17.3. Niederschriften
Herr Geiser merkt an, dass die Niederschriften der Ausschuss- und
Ratssitzungen doch relativ spät den Ratsmitgliedern zur Verfügung stehen. Er
bittet darum, dass in Zukunft die Niederschriften spätestens zu den nächsten
Sitzungen der entsprechenden Gremien vorzuliegen haben.
Dazu erklärt Herr Bergmann, dass die Verwaltung sich bemühen werde, die
Niederschriften künftig entsprechend zur Verfügung zu stellen.
17.4. Straßenbaubeiträge
Frau Wellmann weist darauf hin, dass in der nächsten Ausgabe der
Zeitschrift „Der Gemeindehaushalt“ ein Bericht über Wirtschaftswege und die
Heranziehung der Anlieger bzw. die Finanzierung der Verbesserung der
Wirtschaftswege erscheine. Dort würden auch Abrechnungsmodalitäten
vorgeschlagen, die gegebenenfalls bei der Gemeinde Nordkirchen Anwendung finden
können.
Dazu erklärt Herr Klaas, dass ihm das Modell der Wegeausbauverbände bekannt ist
und man die Entwicklung in diesem Bereich grundsätzlich beobachtet.
17.5. Glasfaserverträge
Frau Spräner möchte wissen, inwieweit sich die Anzahl der BBV-Verträge
verändert habe.
Herr Bergmann bittet darum, diese Frage im nicht öffentlichen Teil wieder zu
stellen.
17.6. Wanderparkplatz zwischen Nordkirchen und
Capelle
Herr Cortner macht deutlich, dass der Wanderparkplatz zwischen Nordkirchen
und Capelle in einem sehr schlechten Zustand sei. Dies sei auf die Wendemanöver
von Lkw-Fahrern zurückzuführen. Er möchte wissen, ob Maßnahmen ergriffen
werden, den Zustand dieses Wanderparkplatzes zu verbessern.
Dies bejaht Herr Klaas und Herr Bergmann ergänzt, dass dieses bereits im Bau-
und Planungsausschuss zugesichert worden sei.