TOP Ö 17: Anfragen der Ratsmitglieder

17.1. Dank an die Verwaltung

Herr Lübbert bittet Herrn Bergmann, im Namen der Gruppe den Mitarbeitern der Verwaltung den Dank für eine gute und nette Zusammenarbeit auszurichten.

Auch Herr Geiser bittet im Namen der CDU-Fraktion diesen Dank auszusprechen.

Herr Bergmann sagt dies gerne zu.


17.2. Ausbesserung Wirtschaftswege

Herr Stiens weist darauf hin, dass auf dem Lietenweg die Schlaglöcher erneut ausgebessert worden seien. Er möchte wissen, ob irgendwann mit einer neuen Fahrbahndecke auf diesem Wirtschaftsweg zu rechnen sei.

Dazu erläutert Herr Klaas, dass der Lietenweg nicht der einzige sei, der geflickt werde, aber man könne mit den Haushaltsansätzen leider keine Deckenerneuerung vornehmen.


17.3. Niederschriften

Herr Geiser merkt an, dass die Niederschriften der Ausschuss- und Ratssitzungen doch relativ spät den Ratsmitgliedern zur Verfügung stehen. Er bittet darum, dass in Zukunft die Niederschriften spätestens zu den nächsten Sitzungen der entsprechenden Gremien vorzuliegen haben.

Dazu erklärt Herr Bergmann, dass die Verwaltung sich bemühen werde, die Niederschriften künftig entsprechend zur Verfügung zu stellen.

17.4. Straßenbaubeiträge

Frau Wellmann weist darauf hin, dass in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift „Der Gemeindehaushalt“ ein Bericht über Wirtschaftswege und die Heranziehung der Anlieger bzw. die Finanzierung der Verbesserung der Wirtschaftswege erscheine. Dort würden auch Abrechnungsmodalitäten vorgeschlagen, die gegebenenfalls bei der Gemeinde Nordkirchen Anwendung finden können.

Dazu erklärt Herr Klaas, dass ihm das Modell der Wegeausbauverbände bekannt ist und man die Entwicklung in diesem Bereich grundsätzlich beobachtet.

 

17.5. Glasfaserverträge

Frau Spräner möchte wissen, inwieweit sich die Anzahl der BBV-Verträge verändert habe.

Herr Bergmann bittet darum, diese Frage im nicht öffentlichen Teil wieder zu stellen.


17.6. Wanderparkplatz zwischen Nordkirchen und Capelle

Herr Cortner macht deutlich, dass der Wanderparkplatz zwischen Nordkirchen und Capelle in einem sehr schlechten Zustand sei. Dies sei auf die Wendemanöver von Lkw-Fahrern zurückzuführen. Er möchte wissen, ob Maßnahmen ergriffen werden, den Zustand dieses Wanderparkplatzes zu verbessern.

Dies bejaht Herr Klaas und Herr Bergmann ergänzt, dass dieses bereits im Bau- und Planungsausschuss zugesichert worden sei.