Sitzung: 04.12.2014 Rat der Gemeinde Nordkirchen
13.1. Dank an Mitarbeiter
Herr Lübbert fragt den Bürgermeister, ob der Bürgermeister sich im Namen der
Rats- und Ausschussmitglieder für die gute Zusammenarbeit bei seinen
Mitarbeitern bedanken könne.
Herr Bergmann sagt das gerne zu.
13.2. Sitzungskalender 2015
Herr Geiser fragt an, weshalb im Sitzungskalender 2015 kein
Rechnungsprüfungsausschuss geplant sei.
Hierzu antwortet Herr Bergmann, dass noch nicht absehbar sei, wann der
Jahresabschluss stehe. Die Planung für den Ausschuss würde vorgenommen, sobald
dies absehbar sei.
13.3. Altkleidersammlung über die „Blaue Tonne“
Herr Haub fragt an, ob man mit den gemeinnützigen Vereinen im Ort Kontakt
aufnehmen könne, um evtl. diesen Piloten, der momentan in Olfen und Ascheberg
fahre, Altkleider über die „Blaue Tonne“ zu sammeln, in der Gemeinde umsetzen zu
können.
Dazu antwortet Herr Bergmann, dass man den Kontakt auf jeden Fall suchen werde.
Dazu schlägt Herr Haub vor, dass es vielleicht möglich sei, dann die Erlöse der
Sammlung über die „Blaue Tonne“ an die gemeinnützigen Vereine zu verteilen.
Dieses verneint Herr Bergmann, da die Erlöse zugunsten der Abfallgebühren
fließen müssten.
13.4. Volkstrauertag
Herr Stiens möchte wissen, ob es richtig sei, dass nur noch eine
Veranstaltung zum Volkstrauertag durchgeführt werde, die dann im jährlichen
Wechsel in den Ortsteilen stattfindet.
Dazu antwortet Herr Bergmann, vor zwei Wochen hätten Gespräche stattgefunden,
in denen sich herausgestellt habe, dass alles so bleiben soll wie es war. Herr
Bergmann habe aber angeregt, dass nicht immer der Bürgermeister oder seine
Stellvertreter die Rede halten. Er könnte sich gut vorstellen, dass
beispielsweise die Schulleiter etwas vortragen oder Projekte auch von Schulen
vorgestellt werden.
13.5. Änderungsarbeiten an der Schloßstraße
Herr Tepper fragt an, inwieweit die Änderungsarbeiten an der Schloßstraße
abgeschlossen seien.
Dazu erklärt Herr Klaas, dass natürlich im Bereich Westermann erst eine
endgültige Fertigstellung vorgenommen werden könne, wenn klar sei, was mit Haus
Westermann passiere. Auch Reklamationsarbeiten würden momentan durchgeführt
werden.
13.6. Weihnachtliche Dekoration
Frau Stahl fragt nach, ob es möglich sei, auf dem Kreisverkehr an der
Schloßstraße einen Weihnachtsbaum aufzustellen. Dieses könne eventuell in
Kooperation mit der Fachhochschule erfolgen.
Dazu erklärt Herr Bergmann, dass die Gemeinde in vielerlei Hinsicht finanziell
in Vorleistung gegangen sei. Die Weihnachtsbeleuchtung sollte den Kaufleuten
überlassen bleiben. Die Gemeinde habe extra dafür an den Straßenlaternen
Steckdosen angebracht. Auch bezweifelt er, dass das Aufstellen eines
Weihnachtsbaumes auf diesem Kreisverkehr sinnvoll sei, da er die Sicht in den
Schlosspark verstellen könne.
13.7. Restarbeiten „Am Schloßgraben“
Herr Lunemann möchte wissen, wann mit den Restarbeiten an der Straße „Am
Schloßgraben“ gerechnet werden könne.
Dazu erklärt Herr Klaas, dass die jetzt beauftragt werden würden, damit zu
Weihnachten und zum Jahreswechsel alles fertig sei.
13.8. Mensa der FHF
Herr Lunemann möchte wissen, ob es neue Erkenntnisse über die alte Mensa
gebe.
Dazu erklärt Herr Bergmann, dass die Bezirksregierung für das Frühjahr 2015
einen Ortstermin angedacht habe.
13.9. Lüdinghauser Straße
Frau Spräner möchte wissen, wie lange die Arbeiten an der Lüdinghauser
Straße noch dauern werden.
Herr Klaas erklärt dazu, dass die Verzögerung der Arbeiten dadurch entstanden
seien, dass die Versorgungsträger Unkenntnis über ihre Kabel hatten. Nächste
Woche sei allerdings der Zugang zum Kindergarten der Kinderheilstätte wieder
frei.
Herr Rath fragt nach, ob es dann wieder eine Mauer geben würde wie sie vorher
existiert habe.
Herr Klaas berichtet, dass es eine Mauer-Zaun-Kombination geben werde, die
Einblick und Ausblick gestatte. Die Kinderheilstätte wäre auch Kostenträger der
Mauer, allerdings an den Fundamenten würde sich die Gemeinde beteiligen, da
diese gleichzeitig als Stütze für den Bürgersteig dienen.