Sitzung: 06.11.2014 Rat der Gemeinde Nordkirchen
11.1 Haus Westermann
Herr Lübbert fragt an, ob es möglich sei, für die Umgestaltung des Bereiches
Haus Westermann die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und so ihre Meinung zu
erfahren.
Da sich noch Zuhörer im Sitzungssaal befinden, erklärt Herr Bergmann kurz, dass
es eine Informationsveranstaltung gegeben habe für die Ratsmitglieder, in der
ein möglicher Investor seine Planungen vorgestellt habe. Die Verwaltung habe
kein Problem damit, diese öffentlich vorzustellen, wenn der Investor damit
einverstanden sei.
11.2 Dank
Frau Schröer bittet die Ratsmitglieder um Unterstützung für ihre Meinung, dass
der Verwaltung für die Arbeit an so vielen verschiedenen REGIONALE- und
LEADER-Projekten Dank und Anerkennung gebühre. Dies wird von den Ratsmitgliedern
unterstützt.
11.3 Asylbewerber
und Flüchtlinge
Herr Albin fragt nach, wie sich die Situation mit Asylbewerbern und
Flüchtlingen in Nordkirchen darstelle und möchte gerne die Zahlen wissen.
Dazu erläutert Frau Kammert, dass die Zahlen enorm gestiegen seien. In 2013
hätten 11 Flüchtlinge in Nordkirchen Unterkunft gefunden, bis zum heutigen Tag
gebe es 30 Personen, die in Nordkirchen untergebracht werden mussten. Es wären
bereits Wohnungen angemietet worden, in denen Familien untergebracht worden
seien, damit in den gemeindeeigenen Häusern Selmer Straße 1 und 1 a wieder für
Einzelpersonen Platz gemacht werden konnte.
Weiterhin berichtet Frau Kammert, dass die Zuweisungen umgestellt worden seien
von Fax auf E-Mail-Mitteilungen, die sehr schnell versandt werden könnten.
Frau Wellmann weist darauf hin, dass bei den nächsten Etatberatungen
finanzielle Mittel für die Flüchtlinge mit eingeplant werden müssten.
Herr Rath fragt, inwieweit das Gerücht stimme, dass das Haus Wismann als
Unterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge genutzt werden würde.
Herr Bergmann erklärt, dass das Haus Wismann bei der jetzigen Sachlage nicht
als Unterkunft für Asylbewerber genutzt werde.
11.4 Krampeneck
Herr Tepper weist darauf hin, dass sehr häufig der Zugang zum Krampeneck auf
der Seite des Mühlenparkes zugeparkt sei, sodass es als Fußgänger schwierig und
als Radfahrer fast unmöglich sei, diesen zu nutzen.
Herr Klaas sagt zu, sich darum zu kümmern.
11.5 Baugebiet
„Auf dem Hegekamp“
Herr Geiser möchte wissen, wie die Entwicklungen im Baugebiet „Auf dem Hegekamp“
seien.
Dazu führt Herr Bergmann aus, dass momentan die Ausschreibung für die
Erschließung laufe. Es gebe 11 feste Reservierungen und viele Interessenten für
die Grundstücke. Die Erfahrung zeige, dass nach der Erschließung noch mehr
Interesse an den Baugrundstücken vorhanden sei.
11.6 Kreisumlage
Herr Tepper möchte wissen, ob das Gerücht, dass die Kreisumlage nächstes Jahr
nicht erhöht werde, stimme.
Herr Bergmann erläutert, dass ein positives Gespräch mit dem Landrat
stattgefunden habe, er aber dieses Ergebnis nicht vorgreifen wolle.
11.7 Schloßstraße
Herr Lübbert äußert seine Bedenken, dass die Sitzgelegenheiten an der
Schloßstraße sehr dicht an der Fahrbahn seien, auf der schließlich Tempo 50
erlaubt sei.
Dazu erklärt Herr Klaas, dass die Sitzgelegenheiten von den Gewerbetreibenden aufgestellt
würden.
Frau Spräner möchte wissen, ob es möglich sei, ein Schild „Freiwillig 30“
aufzustellen.
Herr Bergmann erklärt, dass das schwierig sei.
In Bezug auf die Schloßstraße macht Herr Tepper darauf aufmerksam, dass die Stelen,
auf denen die Vitrinen angebracht seien, unten grün seien.
Dazu erläutert Herr Klaas, dass Spritzwasser auch Algenwuchs fördere. Der
Steinmetz habe gesagt, dass die Steine sehr leicht zu reinigen seien und dass
die Anwohner, wenn es sie störe, diese Stelen saubermachen könnten.