Sitzung: 06.11.2014 Rat der Gemeinde Nordkirchen
10.1
RPA-Sitzung
am 19.11.2014
Am Mittwoch, 19.11.2014 wird eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
stattfinden, um den Gesamtabschluss des Jahres 2012 zu prüfen.
10.2
Denkmaleigenschaft
der Mensa des Schlosses Nordkirchen
Die Architekten und Ingenieure Tanja Werner, Nordkirchen, und Richard Dammann,
Dülmen, haben einen Antrag auf Prüfung der Denkmaleigenschaft der Mensa am
Schloss Nordkirchen an die Gemeinde gerichtet. Begründet wird der Antrag mit
dem Wert der zeitgenössischen Architektur der 1970er Jahre sowie mit den
enthaltenen Kunstwerken, das sind die Spiegelwand im Foyer und die Plastiken
aus Edelstahl auf dem Vorhof.
Die Verwaltung hat diesen Antrag zuständigkeitshalber an die Bezirksregierung
Münster als Oberer Denkmalbehörde weitergeleitet. Von dort wird jetzt zunächst
die Stellungnahme des LWL – Amt für Denkmalpflege – eingeholt. Dabei wird auch
beurteilt werden, ob bei einem Denkmalwert der Mensa gleiches auch für das
Gebäude des Hallenbades gilt.
10.3
Radwegeschluss
an der L 810
Laut einem Telefonat mit der Regionalniederlassung Ruhr des Landesbetriebs
Straßen NRW ist der Grunderwerb für die bisher verfolgte planerische Lösung
nicht gelungen, sodass das Projekt noch einmal umgeplant wurde und jetzt
ausschließlich auf öffentlichen Flächen realisiert werden soll. Der Entwurf
dazu liegt vor und wird jetzt vom Landesbetrieb Straßen NRW geprüft. Danach
soll er auch mit der Stadt Selm abgestimmt werden. In der Priorität des
Landesbetriebes steht dieser Radweg weiterhin auf Platz 1.
10.4
Städtebauförderung
Die Landesregierung NRW hat in ihrer Bauausschusssitzung am 30.10.2014 über das
Städtebauförderprogramm einschließlich der Maßnahmen in Nordkirchen berichtet.
Für das Jahr 2014 sind 676.000 Euro für die Gemeinde Nordkirchen eingeplant.
Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW bezuschusst damit zu 60 % folgende
in der Gemeinde Nordkirchen geplanten Maßnahmen:
- Aufwertung bestehender Plätze
- Ludwig-Becker-Platz
- Platzbereich
Bürgerhaus/Schulzentrum
- Gestaltung Umfeld Jugendzentrum
- Quartiersmanager
- Regionale-Projekt "WohnZukunft Südkirchen"
- Gestaltung Schlossachse-Ost
10.5
Erlaubnis
zur Suche nach Gas
Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Antrag der RWTH Aachen auf Verlängerung
der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst anfallenden Gasen zu
wissenschaftlichen Zwecken in dem Feld, in dem auch Nordkirchen liegt, nach dem
Bundesberggesetz positiv beschieden und die Erlaubnis bis zum 05.05.2017
verlängert. Das bedeutet aber noch keine konkrete Bohrerlaubnis, da hierfür
erst ein Antrag auf Genehmigung eines speziellen Betriebsplanes erforderlich
ist.