Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, im Rahmen des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan „Schloßstraße-Nord“ die öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes durchzuführen.

 

Herr Klaas erläutert den Sachverhalt.

 

Herr Gornas bittet um Erläuterung zur Veränderung der Öffnungszeiten und ihren Auswirkungen auf den Lärmschutz der Anlieger.

 

Die Erläuterungen werden von Herrn Klaas gegeben.

 

Herr Thomas Quante erklärt die Zustimmung zum Bebauungsplan. Die entsprechenden Anlieferungszeiten sollten jedoch geklärt werden. Diese sollten nicht nachts erfolgen.

 

Herr Bergmann weist darauf hin, dass dieses Problem auch schon bei anderen Märkten aufgetreten ist.

 

Wenn z. B. in der Baugenehmigung eine Anlieferung von 6:00 – 22:00 Uhr vorgeschrieben ist, geht die Verwaltung bei konkreten Hinweisen den gemeldeten Verstößen nach.

 

Erläuterungen zur Stellplatzpflicht und zur Pflasterung vor dem Altenhilfezentrum werden von Herrn Klaas gegeben.

 

Abstimmungsergebnis: 16:00:00 (J:N:E)