TOP Ö 9: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2017 und Stellenplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschluss

 

Der Rat der Gemeinde beschließt

a)       die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2017 und

b)       den Stellenplan 2014

 

in der von den Ausschüssen empfohlenen Fassung.


Herr Bergmann resümiert den Verlauf der Beratungen in den Fachausschüssen und gibt die Information, dass die Schulwegsicherung vor der Grundschule Südkirchen aus Mitteln der Straßenunterhaltung finanziert werde und deshalb keine Änderungen in den Ansätzen erfolgen werden. Die von der Gruppe eingebrachten Anträge seien im Haupt- und Finanzausschuss entsprechend beraten worden.

 

Es folgen die Haushaltsreden. Als erstes trägt Herr Scheuer vor, der für die Gruppe spricht. Als nächstes folgt die Haushaltsrede der CDU, gehalten von Herrn Geiser. Beide Haushaltsreden sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 


Abstimmungsergebnis: 27:00:00 (J:N:E)