Sitzung: 10.04.2014 Rat der Gemeinde Nordkirchen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltungen: 00
Vorlage: 022/2014
Beschluss
Der Rat der Gemeinde beschließt
a)
die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für
das Haushaltsjahr 2014
einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2017 und
b) den Stellenplan 2014
in der von den Ausschüssen empfohlenen Fassung.
Herr Bergmann resümiert den Verlauf der Beratungen in den Fachausschüssen und gibt die Information, dass die Schulwegsicherung vor der Grundschule Südkirchen aus Mitteln der Straßenunterhaltung finanziert werde und deshalb keine Änderungen in den Ansätzen erfolgen werden. Die von der Gruppe eingebrachten Anträge seien im Haupt- und Finanzausschuss entsprechend beraten worden.
Es folgen die Haushaltsreden. Als erstes trägt Herr Scheuer vor, der für die Gruppe spricht. Als nächstes folgt die Haushaltsrede der CDU, gehalten von Herrn Geiser. Beide Haushaltsreden sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis: 27:00:00 (J:N:E)