Sitzung: 27.03.2014 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 01
Vorlage: 020/2014
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2014 einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2017.
Herr Bergmann
spricht einleitende Worte zum Haushalt und schlägt vor, die einzelnen Seiten
der Produkte, für die der Ausschuss zuständig ist, zu besprechen.
Die Fragen zu den
einzelnen Haushaltspositionen werden von der Verwaltung beantwortet.
Anmerkung Schriftführer: Als Ergänzung zum
Protokoll wurde die Buchungszahl des Bürgerhauses zugesagt: Im Jahr 2012 waren
es 1.000 Buchungen für das Bürgerhaus.
Frau Köstler-Mathes
stellt den Antrag „Revitalisierung des Dorfkerns Nordkirchen“ zur Erarbeitung
eines Tragfähigkeitskonzepts für den Einzelhandel.
Nach einer kurzen
Diskussion wird Einigung darüber erzielt, dass dieser Punkt zu einem späteren
Zeitpunkt in der Sitzung behandelt wird.
Frau Köstler-Mathes
möchte einen zweiten Antrag zum Thema „Aktive Wirtschaftsförderung“ stellen.
Herr Cortner
bittet, diesen auf einen späteren Zeitpunkt in der Sitzung zu verschieben.
Abstimmungsergebnis: 15:00:01 (J:N:E)
Herr Cortner äußert Bedenken,
mit den Anträgen fortzufahren, da diese nicht in der Tagesordnung enthalten
sind.
Herr Bergmann erläutert, dass
es rein vom Verfahren her möglich wäre, über diese Anträge zu entscheiden und
in der Vergangenheit schon des Öfteren so verfahren worden sei.
Herr Rath fügt hinzu, dass es
sich um einen sehr umfangreich formulierten Antrag handele.
Herr Scheuer beantragt, dass
demnächst alle Anträge vorab genannt werden sollten.
Nach einer kontroversen
Diskussion beantragt Herr Lunemann eine Sitzungsunterbrechung.
Frau Köstler-Mathes zieht die
gestellten Anträge zurück mit der Ankündigung, sie erneut im HFA zu stellen.
Insgesamt findet sie dieses Prozedere nicht richtig.