Beschlussvorschlag

 

Dem Entwurf der Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Betrieb einer Musikschule (ÖrV) wird zugestimmt.

 

 

Frau Kammert erläutert den Sachverhalt und stellt klar, dass es hier lediglich um die öffentlich-rechtliche Vereinbarung gehe und nicht um die Satzung.

 

Bedenken, die sowohl von der CDU-Fraktion wie auch von der Gruppe geäußert werden, werden von Frau Kammert und Herrn Bergmann ausgeräumt.

 

Herr Bergmann schlägt vor, zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Schule und Sport Herrn Dr. Schneider einzuladen.

 

Dies wird vom Haupt- und Finanzausschuss begrüßt.

Abstimmungsergebnis: 15:00:00 (J:N:E)