Sitzung: 20.06.2013 Ausschuss für Familie, Schule und Sport
5.1.
EU-Fördermittel
Herr Bachmann erkundigt sich, ob das Einfrieren von EU-Fördermitteln
Auswirkungen auf die Gemeinde habe.
Herr Bergmann antwortet, dass dies bislang nicht der Fall sei.
5.2.
Einfahrt Haverkampring
Herr Tegeler weist auf eine Gefahrenstelle an der Einmündung zum Haverkampring
in Capelle hin.
Herr Bergmann sagt zu, dies weiterzuleiten.
5.3.
Altkleidercontainer und
Schuhsammlungen
Herr Tepper möchte wissen, ob die zahlreichen Altkleidercontainer, die in der
Gemeinde Nordkirchen stehen würden, auch genehmigt worden seien.
Frau Vollmer erkundigt sich daraufhin nach den Schuhsammelkörben.
Herr Bergmann verspricht eine Mitteilung zum Umfang der genehmigten Container
und Sammlungen über das Protokoll.
Anmerkung:
Nach Auskunft des Fachbereichs Bürgerservice und Ordnung steht nur ein
Altkleidercontainer auf einer Gemeindefläche. Alle anderen Container befinden
sich auf Privatgrundstücken und sind nicht genehmigungspflichtig.
Die Schuhsammelaktionen werden von kommerziellen Sammlern durchgeführt, die
keine Genehmigung der Gemeindeverwaltung benötigen.
5.4.
Holzliege bei Schliecker
Herr Tepper stellt fest, dass die Holzliege bei Schliecker im Schatten stehe
und daher nicht sehr attraktiv sei.
Herr Bergmann verspricht dies weiterzugeben, gibt aber zu bedenken, dass die
Standorte mit der Forstverwaltung festgelegt worden seien.
5.5.
Wertstoffhof
Herr Scheuer erkundigt sich danach, ob auch Auswärtige den Wertstoffhof der Gemeinde
Nordkirchen nutzen können.
Herr Möller unterstreicht, dass er von Arbeitskollegen häufiger nach der Lage
und den Öffnungszeiten des Wertstoffhofes gefragt würde, da die Nutzung
kostenlos sei.
Herr Bergmann antwortet, dass man in regelmäßigem Austausch mit der Firma
Remondis sei. Man sei der Auffassung, dass der Kontrollaufwand relativ hoch
sein würde. Man würde reagieren wenn der Eindruck entstünde, dass es überhand
nehme.
Herr Tegeler gibt zu bedenken, dass man ja im Grunde von den Wertstoffen und
den durch die Wiederverwertung erzielten Gewinnen profitieren würde.