1.1      Kosten des Wertstoffhofes

Der Zuhörer Georg Kalender erkundigt sich nach dem Stand der Dinge, in welcher Form die Kosten des neuen Wertstoffhofes umgelegt würden.

Herr Bergmann antwortet, dass die Kosten bereits im Haupt- und Finanzausschuss dargestellt worden seien und es gesetzlich keine andere Möglichkeit gebe, als die Kosten des neuen Wertstoffhofes auf die Gebühr der Restmülltonnen umzulegen. Allerdings seien die monatlichen Mehrkosten nicht sehr hoch. So betragen die Mehrkosten für die 80 l Tonne im Innenbereich 0,71 € monatlich.

1.2      Baugenehmigung für Photovoltaikanlagen

Herr Kalender erklärt, dass er gehört habe, dass neuerdings für Photovoltaikanlagen eine Baugenehmigung erforderlich sei.

Herr Klaas teilt dazu mit, dass man neuerdings unterscheiden müsse, ob es sich um eine gewerbliche oder um eine landwirtschaftlich genutzte Anlage handele. Letzteres sei nur der Fall, wenn über 50 % des erzeugten Stroms für den eigenen Betrieb verbraucht würden. Er persönlich werde ab sofort dahingehend beraten, in jedem Fall eine Baugenehmigung zu beantragen.

1.3      DSL

Herr Kalender fragt, ab wann eine DSL-Leitung für die Nutzung des Internets realistisch sei.

Herr Bergmann antwortet, dass die Genehmigung der Bezirksregierung bereits vorliege. Eine weitere fehle aber noch. Danach könne mit den Arbeiten begonnen werden. Die ersten Bauteile dafür lägen bereits am Bauhof.