Herr Bergmann erläutert den Sachverhalt.

 

Herr Klaas erklärt, dass das Architekturbüro Feldhaus / Ellermann bisher bis zur Leistungsphase 3 gearbeitet haben. Die fertige Entwurfsplanung ist nun Grundlage für das Vergabeverfahren.

 

Herr T. Quante erklärt, dass bei fast vier Millionen Euro Investitionskosten noch eine KFW-Förderung von 1,3 Millionen Euro angestrebt waren.

 

Herr Klaas stellt klar, dass heute keine Fördersumme in dieser Höhe zugesichert werden könne zumal die KFW-Förderung in diesem Jahr völlig neu strukturiert werden soll. Die Verwaltung ist immer bemüht, alle möglichen Förderungen auf Landes-, Bundes- und Europaebene „abzuklopfen“. Dies sei aber keine Sicherheit dafür, dass auch zwangsläufig eine passende Förderung hierfür gefunden werde.

 

Herr Stierl fragt nach, ob der Beschluss gefasst werden könne, wenn die Entwurfsplanung nicht europaweit ausgeschrieben worden ist.

 

Herr Klaas entgegnet, dass die Verwaltung ab Leistungsphase 5 europaweit ausschreiben möchte.

 

Frau Spräner bittet darum, erst in der Ratssitzung über diesen TOP beschließen zu lassen, da noch einige Fragen zu beantworten seien. Für die geleistete Arbeit sollen die Architekten selbstverständlich bezahlt werden, jedoch hat alles auch einen formalen Weg, den es einzuhalten gilt.

 

Auf die Anregung von Herrn Pieper eine kurze Sitzungsunterbrechung zu machen, erklärt Herr Bergmann, dass jetzt kein Beschluss gefasst werden müsse im öffentlichen Teil. Der nicht öffentliche Teil enthält einen TOP zur Auftragsvergabe entsprechender Arbeiten. Hier werde man noch ausführlich auf bestimmte Themen eingehen können.

 

Die Ausschussmitglieder sind hiermit einverstanden.