TOP Ö 7: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2016 und Stellenplan 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 00, Enthaltungen: 04

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Gemeinde beschließt

a)       die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2016 und

b)       den Stellenplan 2013

 

in der von den Ausschüssen empfohlenen Fassung.


Herr Bergmann erläutert den Beratungsverlauf des Haushaltes 2013.

 

Es folgen die Haushaltsreden von Herrn Geiser für die CDU-Fraktion und Herrn Scheuer für die Gruppe Nordkirchen. Sie liegen als Anlage dieser Niederschrift bei.

 

Herr Wacker erklärt für sich und drei weitere CDU-Mitglieder, dass sie im Wesentlichen wegen der Ortskernsanierung dem Haushalt nicht zustimmen könnten.

 

Herr Rath macht darauf aufmerksam, dass er kein Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss sei, er aber bei den Beratungen in der HFA-Sitzung am 12.03.2013 zum Thema Kunstrasenplatz Nordkirchen ein anderes Ergebnis gehört habe, als Herr Scheuer in seiner Rede genannt habe.

 

Herr Bergmann erläutert die Beratung und Diskussion im HFA für Herrn Rath.

 

Nach einer kurzen Diskussion über den Inhalt fasst Herr Bergmann das Ergebnis der Beratungen im HFA wie folgt zusammen: Von der Gemeinde Nordkirchen seien 275.000,00 Euro für die Sanierung des Tennenplatzes des FC Nordkirchen eingeplant, sodass diese Summe auch für einen Kunstrasenplatz zur Verfügung stehen würde. Die genauen Kosten des Kunstrasenplatzes seien abhängig vom jeweiligen Standard. Dieser würde mit dem FC Nordkirchen abgestimmt werden. Letztendlich sei Ergebnis im HFA gewesen, dass die Verwaltung jetzt am Zuge sei, diese Standards mit dem FC festzulegen.

 

Bevor über den Beschlussvorschlag abgestimmt wird, überreicht Herr Scheuer im Namen der Gruppe stellvertretend dem Bürgermeister für die Verwaltung einen Osterkorb als Dankeschön für die geleistete Arbeit.

 


Abstimmungsergebnis: 24:00:04 (J:N:E)