Beschlussvorschlag:

 

Die Digitalisierungsstrategie „Coesfeld 12.0 – Im Kreis gemeinsam digital“ für den Kreis Coesfeld mit den Bausteinen Leitbild, Ziele, Prioritäten und Projekte wird verabschiedet. Die Gemeinde Nordkirchen wird sich in den für sie relevanten Themenfeldern aktiv in die Umsetzung der Strategie und deren Weiterentwicklung einbringen.

 

 

Herr Bergmann begrüßt Herrn Raabe vom Kreis Coesfeld und führt in das Thema Digitalisierungsstrategie ein. Er hebt hervor, dass die interkommunale Zusammenarbeit insbesondere bei kleinen Kommunen eine wertvolle Chance ist, um viel erreichen zu können. Dies sollte auch in Zukunft weiterverfolgt werden.

 

Herr Raabe beginnt seinen Vortrag und teilt mit, dass die Digitalisierungsstrategie in allen Kommunen des Kreises Coesfeld vorgestellt wird und die notwendigen Beschlüsse der einzelnen Kommunen eingeholt werden.

Bereits im Jahr 2019 wurde mit der Digitalisierungsstrategie begonnen, sodass sich bereits einige Projekte in Umsetzung befinden (wie z.B. „Smarter unterwegs“).

 

Herr Stein betrachtet das Projekt P13 (Aufbau einer Community zum Thema IT- und Datensicherheit) als sehr relevant und fragt nach, warum dies derzeit nicht schon behandelt wird. Herr Raabe antwortet, dass zurzeit die Suche nach möglichen Akteuren läuft, mit denen das Projekt durchgeführt werden könne. Auf die Frage von Herrn Stein, warum die Kommune nicht als Akteur fungiert betont Herr Raabe, dass die Verwaltung bei der IT ebenfalls involviert ist. Herr Bergmann ergänzt, dass die Citeq die Kommune im Bereich des Datenschutzes unterstützt.

 

Herr Stierl erläutert die positive Einstellung aus Sicht der SPD zu dieser Strategie. Die Förderung der Digitalisierung sei eine sehr wichtige Angelegenheit. Die Bereiche, die als nicht-kriminell eingestuft werden und somit nicht im Aufgabengebiet der Polizei liegen, sollten in jedem Fall stärker betrachtet werden. Hier nennt Herr Stierl u. a. den Punkt „Fake-Nutzung“. Zudem spricht er das Thema Arbeitsschutzvorschriften an und wie die IT-Sicherheit in Bezug auf Hacker aufzubauen ist.

Herr Raabe erläutert, dass diese „unschönen Begleiterscheinungen der Digitalisierung“ bei jedem Projekt eine Rolle spielen und betrachtet werden müssen. In diesem Zusammenhang ergänzt Herr Raabe, dass sich das Projekt Smarte Landregion bereits in Umsetzung befindet und auch dort das Thema Arbeitsschutz im Homeoffice betrachtet wird.

 

Frau Spräner spricht das Thema Barrierefreiheit an und fragt nach, ob dies ebenfalls bedacht wird. Auch hier betont Herr Raabe, dass dies ebenfalls ein Thema ist, welches bei jedem einzelnen Projekt betrachtet wird. Als Beispiel nennt Herr Raabe den On-Demand-Verkehr in der Gemeinde Senden. Neben einer App gibt es zudem die Möglichkeit, die Fahrt über eine Hotline zu buchen.

 

Herr Stüeken geht auf den Punkt Digitalisierung in der Bildung ein und erläutert, dass der IT-Support an Schulen oftmals sehr schwierig umzusetzen sei. Er fragt nach, ob auch hier interkommunale Zusammenarbeit möglich wäre. Herr Bergmann erklärt, dass die Verwaltung bei diesem Thema ebenfalls schaue, wo Synergien bestehen und wo eventuell mit anderen Kommunen zusammengearbeitet werden könne. Die Verwaltung hat vor einigen Wochen eine IT-Teamleiterstelle ausgeschrieben, sodass die Gemeinde Nordkirchen ab Oktober in diesem Bereich gut aufgestellt ist. Trotzdem steht die Verwaltung interkommunaler Zusammenarbeit weiterhin positiv gegenüber und ist offen für gemeinsame Projekte.

 

Herr Pieper erläutert die Sicht der CDU und begrüßt die interkommunale Zusammenarbeit. Er ergänzt, dass das Glasfasernetz in Nordkirchen sehr gut ausgebaut sei und fragt nach, wann sich Nordkirchen bei der Strategie aktiv beteiligen wird.
Herr Raabe ergänzt hierzu, dass der Glasfaserausbau kreisweit bei 85 % liege, welches eine gute Grundlage für die Digitalisierung darstellt. Herr Lachmann fügt hinzu, dass Nordkirchen bereits intensiv bei einigen Workshops mitgearbeitet hat. Durch die Errichtung eines LoRaWAN-Netzes sowie durch den digital.Campus steht Nordkirchen im Bereich der Digitalisierung schon gut dar.

 

Frau Spräner verlässt die Sitzung um 18:38 Uhr

 

Herr Kuliga betont, dass insbesondere die Projekte im Bereich der Bildung möglichst vor Ort durchzuführen sind und nicht in digitaler Form (z.B. Projekt Spielend den Weg erkunden). Zudem fragt Herr Kuliga nach, warum die Projekte nicht so konkret erläutert sind und es keinen Zeitplan gebe. Herr Raabe erklärt, dass bei der Vielzahl an Projekten nicht alles von Anfang an komplett durchgeplant werden könne. Hierbei handelt es sich lediglich um Steckbriefe.

 

Herr Plenge unterstützt die Aussage von Herrn Raabe und kann die fehlende Konkretisierung bei den einzelnen Projekten nachvollziehen.

 

Herr Appel spricht den Wunsch nach besserer Digitalisierung im Rathaus aus. Als Beispiel nennt Herr Appel die jährliche Mitteilung des Gartenwasserzählerstandes. Dies könne in Zukunft gut digital erfolgen. Herr Lachmann erläutert, dass es ein Onlinezugangsgesetz gibt, welches die Kommunen verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 über ein Portal digital anzubieten. Die Entscheidung, welches Portal in der Gemeinde Nordkirchen zum Einsatz kommt, steht hier noch aus.

Abstimmungsergebnis: 19:00:00 (J:N:E)