Beschluss:

 

Der Rat beschließt das der Sitzungsvorlage beigefügte Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a Abs. 1 KAG NRW.

 

Herr Bergmann leitet in den Sachverhalt ein und Herr Klaas fasst die Erläuterungen im BPA zusammen.

Er betont, dass der Beschluss des neuen Straßen- und Wegekonzeptes für die Gemeinde die Möglichkeit bietet, eine Förderung bzw. einen Zuschuss zu beantragen. Er weist außerdem noch darauf hin, dass der Beschluss des Konzeptes nicht heißt, dass die betroffenen Straßen direkt saniert werden, sondern das Konzept als Richtlinie diene. Auf dieser Grundlage werden konkrete Ausbauvorschläge erarbeitet, mit Kosten versehen und im Ausschuss vorgestellt.

Abstimmungsergebnis: 17:00:00 (J:N:E)