Sitzung: 18.09.2012 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Mitschke erläutert
anhand von Folien die finanzielle Entwicklung im Haushaltsjahr 2012. Die
Unterlagen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr Geiser zeigt sich
erfreut darüber, dass die Haushaltsentwicklung einigermaßen nach Plan verlaufen
sei. Er fragt nach erkennbaren Verbesserungen bei Einzelmaßnahmen, z. B.
Verkauf von Grünflächen oder ob gewisse Positionen aus dem Rahmen fallen.
Dieses wird von Herrn
Bergmann verneint, er weist allerdings darauf hin, dass die Einsparungen im
Bereich des Reinigungsdienstes noch größer werden würden.
Herr Klaas ergänzt, dass der
Planungsaufwand höher ausgefallen sei als vermutet. Dafür gäbe es zwei Gründe.
Zum einen sei das Artenschutzgutachten in Bezug auf die Untersuchung von Windeignungsbieten
vorgezogen worden und die Bezirksregierung habe ein Niederschlagswasserkonzept
gefordert. Damit sei ein Ingenieur beauftragt worden. Diese Kosten seien vorab
nicht absehbar gewesen.
Insgesamt würden sich auch
nicht immer unbedingt Einsparungen ergeben, da z. B. trotz energetischer
Einsparungen der Kilowattpreis bei Gas und Strom gestiegen sei.
Auf die Anmerkung von Herrn
Scheuer, dass das Land angekündigt habe, den Kommunen zu helfen, antwortet Herr
Bergmann, dass bei den Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2013 keine
Verschlechterung zu erwarten sei. Aus seiner Sicht sei auch der Bund gefordert,
die Kommunen finanziell zu entlasten.
Auf die Anmerkung von Frau
Wellmann, dass durch die Intervallreinigung die Qualität leide, antwortet Herr
Bergmann, dass bei den Schulgebäuden es grundsätzlich bei der täglichen
Reinigung geblieben sei, lediglich die Klassenräume würden nun in einem
Zweitagesturnus gereinigt.