Herr Mitschke erläutert anhand von Folien die finanzielle Entwicklung im Haushaltsjahr 2012. Die Unterlagen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Geiser zeigt sich erfreut darüber, dass die Haushaltsentwicklung einigermaßen nach Plan verlaufen sei. Er fragt nach erkennbaren Verbesserungen bei Einzelmaßnahmen, z. B. Verkauf von Grünflächen oder ob gewisse Positionen aus dem Rahmen fallen.

 

Dieses wird von Herrn Bergmann verneint, er weist allerdings darauf hin, dass die Einsparungen im Bereich des Reinigungsdienstes noch größer werden würden.

 

Herr Klaas ergänzt, dass der Planungsaufwand höher ausgefallen sei als vermutet. Dafür gäbe es zwei Gründe. Zum einen sei das Artenschutzgutachten in Bezug auf die Untersuchung von Windeignungsbieten vorgezogen worden und die Bezirksregierung habe ein Niederschlagswasserkonzept gefordert. Damit sei ein Ingenieur beauftragt worden. Diese Kosten seien vorab nicht absehbar gewesen.

 

Insgesamt würden sich auch nicht immer unbedingt Einsparungen ergeben, da z. B. trotz energetischer Einsparungen der Kilowattpreis bei Gas und Strom gestiegen sei.

 

Auf die Anmerkung von Herrn Scheuer, dass das Land angekündigt habe, den Kommunen zu helfen, antwortet Herr Bergmann, dass bei den Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2013 keine Verschlechterung zu erwarten sei. Aus seiner Sicht sei auch der Bund gefordert, die Kommunen finanziell zu entlasten.

 

Auf die Anmerkung von Frau Wellmann, dass durch die Intervallreinigung die Qualität leide, antwortet Herr Bergmann, dass bei den Schulgebäuden es grundsätzlich bei der täglichen Reinigung geblieben sei, lediglich die Klassenräume würden nun in einem Zweitagesturnus gereinigt.