Sitzung: 14.06.2012 Ausschuss für Bauen, Planung und Umwelt
8.1.
Kindergarten
Südkirchen
Am Dienstag, 26.06.2012, wird nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
das Richtfest am neuen Kindergarten an der Cappenberger Straße in Südkirchen
gefeiert werden. Die interessierten Bürgerinnen und Bürger, und damit
selbstverständlich auch alle Ratsmitglieder sind hierzu herzlich eingeladen.
Für den Übergang über die Cappenberger Straße in Höhe der Verkehrsinsel am
Kreisverkehrsplatz war die Anlage eines Zebrastreifens beim Landesbetrieb
Straßen und der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Coesfeld beantragt worden.
Hierdurch sollte der Fußweg zwischen dem Parkplatz auf dem Grundstück Hane und
dem Kindergarten auf der anderen Straßenseite weiter gesichert werden.
Der Landesbetrieb Straßen teilt durch das Schreiben vom 08.06.2012 mit, dass
nach einer entsprechenden Richtlinie Zebrastreifen, die von einem gemeinsamen
Fuß- und Radweg ausgehen, nicht zulässig sind und daher auch an dieser Stelle
nicht akzeptiert werden können. Die Verwaltung strebt hier einen Ortstermin an,
um das Thema noch einmal besprechen zu können.
8.2.
Änderung
des Landesentwicklungsplanes, Teilbereich Großflächiger Einzelhandel
Der Entwurf des LEP zum großflächigen Einzelhandel sieht Regelungen vor,
die großflächige Einzelhandelsvorhaben nur noch in Allgemeinen
Siedlungsbereichen (ASB) – also nicht in Bereichen für gewerbliche und
industrielle Nutzungen (GIB) und nicht im Freiraum zulassen. Darüber hinaus
dürfen derartige Baugebiete, wenn zentrenrelevante Kernsortimente zugelassen
werden sollen, nur in zentralen Versorgungsbereichen geplant werden.
Ausnahmen können zugelassen werden.
Die Verwaltung sieht für Nordkirchen keine direkten Auswirkungen. Wenn eine
Diskussion im nächsten Bauausschuss gewünscht wird, bitten wir um ein Signal.
8.3.
Netzeinspeisung
aus Photovoltaikanlagen
Betreiber von Photovoltaikanlagen beklagen in letzter Zeit bei der Verwaltung
häufiger, dass an sonnenreichen Tagen zeitweise nicht die gesamte Leistung der
Anlage vom Netz abgenommen wird. Über die technischen und rechtlichen Aspekte
dieses Vorgehens des Netzbetreibers informiert die Fa. Solartechnik Stiens
zusammen mit einem Mitarbeiter von RWE am Donnerstag, 28.06.2012, 19.00 Uhr, im
Bürgerhaus die interessierten Eigentümer.
8.4.
DSL-Versorgung
in Südkirchen
Die Ausschreibung für eine verbesserte DSL-Versorgung von Südkirchen lief
bis zum 08.06.2012. Bis zu diesem Tag wurde lediglich ein Angebot der Fa.
Telekom abgegeben, welches zurzeit ausgewertet wird. Auf der Grundlage dieses
Angebotes kann der Landeszuschuss beantragt werden.
8.5.
Informationen
über die beabsichtigte Schließung von Spielplätzen
Nach dem Beschluss des Ausschusses für Familie, Schule und Sport vom
12.06.2012 wird eine Elterninformation zu diesem Thema am Montag, 02.07.2012,
19.00 Uhr, im Forum der Gesamtschule stattfinden. Hierzu lädt die Verwaltung
alle Interessierten herzlich ein.