8.1.        Kindergarten Südkirchen

Am Dienstag, 26.06.2012, wird nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses das Richtfest am neuen Kindergarten an der Cappenberger Straße in Südkirchen gefeiert werden. Die interessierten Bürgerinnen und Bürger, und damit selbstverständlich auch alle Ratsmitglieder sind hierzu herzlich eingeladen.

Für den Übergang über die Cappenberger Straße in Höhe der Verkehrsinsel am Kreisverkehrsplatz war die Anlage eines Zebrastreifens beim Landesbetrieb Straßen und der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Coesfeld beantragt worden. Hierdurch sollte der Fußweg zwischen dem Parkplatz auf dem Grundstück Hane und dem Kindergarten auf der anderen Straßenseite weiter gesichert werden.

Der Landesbetrieb Straßen teilt durch das Schreiben vom 08.06.2012 mit, dass nach einer entsprechenden Richtlinie Zebrastreifen, die von einem gemeinsamen Fuß- und Radweg ausgehen, nicht zulässig sind und daher auch an dieser Stelle nicht akzeptiert werden können. Die Verwaltung strebt hier einen Ortstermin an, um das Thema noch einmal besprechen zu können.

 

8.2.        Änderung des Landesentwicklungsplanes, Teilbereich Großflächiger Einzelhandel

Der Entwurf des LEP zum großflächigen Einzelhandel sieht Regelungen vor, die großflächige Einzelhandelsvorhaben nur noch in Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) – also nicht in Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) und nicht im Freiraum zulassen. Darüber hinaus dürfen derartige Baugebiete, wenn zentrenrelevante Kernsortimente zugelassen werden sollen, nur in zentralen Versorgungsbereichen geplant werden.

Ausnahmen können zugelassen werden.

Die Verwaltung sieht für Nordkirchen keine direkten Auswirkungen. Wenn eine Diskussion im nächsten Bauausschuss gewünscht wird, bitten wir um ein Signal.

 

8.3.        Netzeinspeisung aus Photovoltaikanlagen

Betreiber von Photovoltaikanlagen beklagen in letzter Zeit bei der Verwaltung häufiger, dass an sonnenreichen Tagen zeitweise nicht die gesamte Leistung der Anlage vom Netz abgenommen wird. Über die technischen und rechtlichen Aspekte dieses Vorgehens des Netzbetreibers informiert die Fa. Solartechnik Stiens zusammen mit einem Mitarbeiter von RWE am Donnerstag, 28.06.2012, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus die interessierten Eigentümer.

8.4.        DSL-Versorgung in Südkirchen

Die Ausschreibung für eine verbesserte DSL-Versorgung von Südkirchen lief bis zum 08.06.2012. Bis zu diesem Tag wurde lediglich ein Angebot der Fa. Telekom abgegeben, welches zurzeit ausgewertet wird. Auf der Grundlage dieses Angebotes kann der Landeszuschuss beantragt werden.

8.5.        Informationen über die beabsichtigte Schließung von Spielplätzen

Nach dem Beschluss des Ausschusses für Familie, Schule und Sport vom 12.06.2012 wird eine Elterninformation zu diesem Thema am Montag, 02.07.2012, 19.00 Uhr, im Forum der Gesamtschule stattfinden. Hierzu lädt die Verwaltung alle Interessierten herzlich ein.