Beschlussvorschlag:

 

Die Erläuterungen zum Radverkehrskonzept des Kreises Coesfeld, insbesondere bezogen auf die Gemeinde Nordkirchen, werden zur Kenntnis genommen.

 

 

Herr Bergmann erläutert, dass sich die Gemeinde Nordkirchen seit Jahren den Ausbau der Radwege zwischen den Orten und zu den Nachbarorten wünsche. Es soll hier nun das Klimaschutzteilkonzept Radverkehr des Kreises Coesfeld, bezogen auf die Gemeinde Nordkirchen, vorgestellt werden.

 

Herr Raabe, zuständiger Mitarbeiter im Bereich „Kreisentwicklung“ des Kreises Coesfeld, stellt anhand einer Präsentation die Radverkehrssituation und die geplanten kurz-, mittel- und langfristigen Baumaßnahmen des Kreises vor. Er betont, dass bei der Erarbeitung des Konzeptes der „Alltagsverkehr“ im Fokus stand, nicht aber der touristische Radverkehr.

 

Auf die Frage von Herrn Janke, ob die vorhandenen Radwege in der Gemeinde auf dem aktuellen Stand der „Technik“ sind, erklärt Herr Klaas, dass die Radwege aus den 60er-70er Jahren natürlich andere technische Vorgaben zu erfüllen hatten als heute.

 

Herr Raabe erklärt, dass im gesamtem Kreis 450-500 km Radwege befahren und untersucht wurden.

 

Herr Tepper stellt klar, dass die Gemeinde Nordkirchen im südlichen Bereich von zwei Städten umgeben ist, die im Kreis Unna liegen. Er fragt, ob sich die Kreise Coesfeld und Unna bei dem Radverkehrskonzept abgesprochen hätten.

 

Herr Raabe bestätigt, dass sich der Kreis Coesfeld mit allen umliegenden Kreisen abgesprochen habe. Er erklärt weiter, dass bei den geplanten Maßnahmen der Baulastträger und Kostenträger im Wesentlichen der Kreis und das Land sind. Von der Gemeinde wäre ein Betrag von 9.200 € zu tragen. Gleichwohl handelt es sich hierbei ausschließlich, um die Darstellung der Kosten, welche auf die tatsächlichen Baulastträger zukommen würden. Es ist sicherlich bei jeder einzelnen Maßnahme zu prüfen, inwiefern die Gemeinde Nordkirchen an den Kosten beteiligt wird.

 

Herr Geiser stellt klar, dass diese dargestellte Kostenverteilung für Irritation sorgt. Ihn würde es wundern aber auch freuen, wenn sich die Gemeinde Nordkirchen lediglich mit 9.200 € in den nächsten Jahren an dem Ausbau des Radverkehrs beteiligen müsste.

 

Herr Klaas erläutert die bisherige Finanzierung von Neubaumaßnahmen, so wie sie zwischen Kreis und Gemeinden verabredet ist. Danach baut der Kreis nur dann Radwege, wenn hierfür eine Landeszuwendung bewilligt worden ist. Die nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten sind von der jeweiligen Standortgemeinde zu tragen, so dass von deutlich höheren Kosten für die Städte und Gemeinden auszugehen ist. So hat etwa die Gemeinde Nordkirchen die erwarteten anteiligen Grunderwerbskosten für den Radweg an der K 2 in Richtung Ottmarsbocholt schon in den Haushalt 2020 eingestellt.

 

Auf die Frage von Herrn Geiser, wieviel Kilometer Radwege im Kreis Coesfeld neu gebaut werden, erklärt Herr Raabe, dass im Schnitt zwischen 2 und 3 Kilometer Radwege im Kreis pro Jahr gebaut werden.

 

Herr T. Quante kritisiert, dass seit über 20 Jahren schon über eine vernünftige Radverkehrsverbindung zwischen Südkirchen und Cappenberg gesprochen werde, aber noch nichts passiert ist. Die Radverkehrskonzepte werden alle 5-10 Jahre neu aufgestellt und werden von der Politik auch inhaltlich komplett unterstützt, nur werde zu wenig davon umgesetzt.

 

Herr Stierl erklärt, dass er von dem Konzept enttäuscht sei, da keine Priorisierung von Neubauten der Radwege in Nordkirchen stattgefunden hat.

 

Herr Klaas erläutert, dass die Radverkehrskonzepte wichtig sind und als Grundlage für weitere detaillierte Planungen gelten und um Gespräche mit den Grundstückseigentümern führen zu können. Die Grundstückseigentümer sind zum großen Teil Landwirte, die die Flächen natürlich ungern abgeben wollen. Dies stellt ein wesentliches Problem bei der Realisierung der Radwege dar.

 

Frau Spräner erklärt, dass der Kreistag im Rahmen seines Radewegebauprogramms seit 2015 erst 4 oder 5 konkrete Projekte beschlossen habe. Da sich das Projekte der Gemeinde Nordkirchen in dem Radwegebauprogramm auf Pos. 12 befindet, könne von einer zeitnahen Realisierung von irgendeinem Radweg in Nordkirchen nicht die Rede sein.

 

Herr Kuliga weist darauf hin, dass am vergangenen Freitag eine 83-jähriger Radfahrer auf der L810 am neu errichteten Übergang tödlich verunglückt ist. Hierzu wird die Frage gestellt, ob die Verwaltung weitere verkehrssichernde Maßnahmen an dieser Stelle einrichten könnte.

 

Herr Klaas drückt im Namen der Verwaltung sein Mitgefühl aus. Es müsste zunächst der genaue Unfallhergang untersucht werden. Derzeit sind weitere bauliche Veränderungen an dieser Stelle nicht geplant.

 

Herr Lübbert bedankt sich bei Herrn Raabe für dessen Präsentation und die Beantwortung von Fragen.

 

Abstimmungsergebnis: 16:00:00 (J:N:E)