7.1      Ratsinformationssystem Session

Herr Lunemann regt an, über das Programm Session papierlose Informationswege zu ermöglichen. Zum Beispiel könnte per Mail jedes Ratsmitglied darüber informiert werden, wenn Einladungen bzw. Niederschriften ins Programm eingestellt würden. Er fragt, ob dieses machbar sei und eventuell eine Umstellung zum 01.01.2013 erfolgen könnte.

Herr Bergmann nimmt die Anregung auf und beabsichtigt, mit der nächsten Niederschrift eine entsprechende Abfrage an alle Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger zu versenden.

Auf die Frage von Herrn Geiser, ob der E-Mailverkehr statt schriftlicher Vorlagen erfolge, antwortet Herr Bergmann, dass er zunächst beabsichtige, dass jedes Ratsmitglied und Ausschussmitglied seine Wunschzusendung wählen könne.

 

7.2    Infrastruktur Ortsteil Capelle

Herr Janke fragt nach, ob der Leerstand durch die Schließung von Schlecker behoben werden könne und ob gegebenenfalls eine Arztpraxis ortsansässig werden könnte, wenn auch nur als Nebenstelle.

Herr Bergmann bedauert, dass sich bislang noch nichts ergeben habe. Auch die Geschäftsräume von Schlecker im Ortsteil Südkirchen seien immer noch leer. Für eine Arztpraxis seien die Investitionskosten vor Ort relativ hoch, sodass er auch hier kaum Chancen sehe. Die Rahmenbedingungen seien für Ärzte insgesamt nicht günstiger geworden. Die komplexe Sachlage sei mit verschiedenen Institutionen bereits besprochen worden.



7.3    Alte Ascheberger Straße

Erneut weist Herr Reichmann darauf hin, dass die Alte Ascheberger Straße von vielen Motorradfahrern zu schnell befahren würde. Er regt an, ein Tempolimit dort einzuführen.

Herr Klaas teilt mit, dass das nicht gelingen werde, da der Kreis Straßenbaulastträger das grundsätzlich für klassifizierte Straßen ablehnt, solange nicht von einem Unfallhäufungspunkt gesprochen werden könne.


7.4    Spatzenvilla im Altendorf

Herr Albin berichtet, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur die Spatzenvilla bei der Besichtigung der Schlösserachse gesehen habe. Hier sei erwähnt worden, dass man die Spatzenvilla auch für Feiern nutzen könne. Er fragt nach, ob dieses für den Bürger klar sei, dass man für bestimmte Zwecke das Gebäude anmieten könne und ob es dazu eine Regelung oder Satzung gebe.

Herr Klaas weist darauf hin, dass die Spatzenvilla an einem öffentlichen Fußweg liege und dass das Gebäude jetzt schon einzeln oder auch im Verbund öffentlich nutzbar sei. Darüber hinaus sei keine weitere Regelung geplant, erst recht keine Forcierung in Richtung einer Partynutzung.