Sitzung: 03.05.2012 Rat der Gemeinde Nordkirchen
7.1 Ratsinformationssystem
Session
Herr Lunemann regt an, über das Programm Session papierlose Informationswege zu
ermöglichen. Zum Beispiel könnte per Mail jedes Ratsmitglied darüber informiert
werden, wenn Einladungen bzw. Niederschriften ins Programm eingestellt würden. Er
fragt, ob dieses machbar sei und eventuell eine Umstellung zum 01.01.2013
erfolgen könnte.
Herr Bergmann nimmt die Anregung auf und beabsichtigt, mit der nächsten
Niederschrift eine entsprechende Abfrage an alle Ratsmitglieder und
sachkundigen Bürger zu versenden.
Auf die Frage von Herrn Geiser, ob der E-Mailverkehr statt schriftlicher
Vorlagen erfolge, antwortet Herr Bergmann, dass er zunächst beabsichtige, dass
jedes Ratsmitglied und Ausschussmitglied seine Wunschzusendung wählen könne.
7.2 Infrastruktur Ortsteil Capelle
Herr Janke fragt nach, ob der Leerstand durch die Schließung von Schlecker
behoben werden könne und ob gegebenenfalls eine Arztpraxis ortsansässig werden
könnte, wenn auch nur als Nebenstelle.
Herr Bergmann bedauert, dass sich bislang noch nichts ergeben habe. Auch die
Geschäftsräume von Schlecker im Ortsteil Südkirchen seien immer noch leer. Für
eine Arztpraxis seien die Investitionskosten vor Ort relativ hoch, sodass er
auch hier kaum Chancen sehe. Die Rahmenbedingungen seien für Ärzte insgesamt
nicht günstiger geworden. Die komplexe Sachlage sei mit verschiedenen
Institutionen bereits besprochen worden.
7.3 Alte Ascheberger Straße
Erneut weist Herr Reichmann darauf hin, dass die Alte Ascheberger Straße von
vielen Motorradfahrern zu schnell befahren würde. Er regt an, ein Tempolimit
dort einzuführen.
Herr Klaas teilt mit, dass das nicht gelingen werde, da der Kreis Straßenbaulastträger
das grundsätzlich für klassifizierte Straßen ablehnt, solange nicht von einem
Unfallhäufungspunkt gesprochen werden könne.
7.4 Spatzenvilla im Altendorf
Herr Albin berichtet, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
die Spatzenvilla bei der Besichtigung der Schlösserachse gesehen habe. Hier sei
erwähnt worden, dass man die Spatzenvilla auch für Feiern nutzen könne. Er
fragt nach, ob dieses für den Bürger klar sei, dass man für bestimmte Zwecke
das Gebäude anmieten könne und ob es dazu eine Regelung oder Satzung gebe.
Herr Klaas weist darauf hin, dass die Spatzenvilla an einem öffentlichen Fußweg
liege und dass das Gebäude jetzt schon einzeln oder auch im Verbund öffentlich
nutzbar sei. Darüber hinaus sei keine weitere Regelung geplant, erst recht
keine Forcierung in Richtung einer Partynutzung.