TOP Ö 2: Vorberatung des Haushaltsplanes 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2012 einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2015.

 

 


Zu Beginn der Haushaltsplanberatungen merkt Herr Lübbert für die Gruppe an, dass der Haushalt sehr gute Ansätze in allen Bereichen habe. Es seien für den Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses keine Kürzungen erfolgt. Die Gruppe werde daher einstimmig dem Haushaltsplan zustimmen.

 

Im Übrigen sei die Gruppe gespannt, wie die CDU-Fraktion - wie in den Ruhr Nachrichten zu lesen war - 1,3 Mio. Euro in 2012 einsparen möchte.

 

 

Fragen zum Haushaltsplan:

 

Seite 106

 

Auf die Frage von Herrn Pieper, ob die im Ausschuss für Familie, Schule und Sport beschlossene Erhöhung für die Vereine ebenfalls die hier angesprochenen Vereine betreffe, antwortet Herr Bergmann mit ja. Die Erhöhung gelte für alle Vereine.

 

Herr Albin weist auf die begrenzte Nutzungszeit des Bürgerhauses für jeweils 22:00 Uhr in den Abendstunden hin und fragt, ob eine Verlängerung darüber hinaus möglich sei.

 

Herr Bergmann antwortet, dass die Rechtsposition hierzu eindeutig sei. Gegebenenfalls könne eine Nutzungsänderung beim Kreis beantragt werden. Dies müsse allerdings vorab im zuständigen Ausschuss diskutiert werden.

 

 

Seite 282

 

Herr Albin weist darauf hin, dass der Verkehrsverein gemeinsam mit dem Werbering nun fusioniert habe zu einem neuen Verein Nordkirchen Marketing e. V. Mit Hinblick darauf  bittet er um Antwort, ob der Zuschussbetrag in Höhe von 8.700 Euro tatsächlich weiterhin auch für den Tourismus ausgegeben werde.

 

Herr Bergmann antwortet, dass der Antrag von Nordkirchen Marketing für diesen Zuschuss bereits vorliege und die Verwaltung davon ausgehe, dass die Gelder zweckbestimmt für den Tourismusbereich ausgegeben würden.

 

 

Seite 283

 

Auf die Frage von Herrn Stiens, welche Projekte bezüglich der Schlösserachse noch realisiert werden würden, antwortet Herr Bergmann, dass noch einige Projekte in der Planung seien, der finanzielle Gesamtrahmen allerdings nicht überschritten werden solle. Es werde weiter darüber berichtet werden.

 

Auf die Frage von Herrn Pieper, ob die Fördermaßnahmen zu 100 % ausgeschöpft wurden, antwortet Herr Bergmann, dass dies der Fall sein werde.

 

Mitte des Jahres werde man sich darüber hinaus zusammensetzen und mit den Akteuren vor Ort die künftige Programmgestaltung regeln. Die Gemeinde bleibt, wie mehrfach erläutert, grundsätzlich unterhaltungspflichtig für die geschaffenen Anlagen. Soweit möglich, werden Freiwillige und Grundstückseigentümer mit in die Unterhaltung einbezogen.

 

 

Seite 283

 

Herr Albin fragt, ob die gemeinsamen Arbeitsfelder mit der wfc noch weiter ausgebaut bzw. verstärkt werden könnten. Die wfc sei insbesondere im touristischen Bereich im Raum Billerbeck sehr aktiv.

 

Herr Bergmann berichtet, dass die wfc die Kommunen in vielfältiger Weise unterstützte, wie z. B. mit dem Breitbandatlas für den Kreis Coesfeld. Auch erinnert er daran, dass Dr. Grüner schon im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur über die Tätigkeiten der wfc berichtet habe.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Stiens zum Sachstand der REGIONALE 2016 berichtet Herr Bergmann, dass heute ein Treffen bei dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe zum Thema Westgarten - Schloss Nordkirchen - stattgefunden habe. Einen Antrag dazu werde es geben. Ein weiteres Projekt „Perspektiven von gesunden Menschen und Menschen mit Behinderungen“ sei in der Planungsphase ebenso eine Beteiligung Nordkirchens am Projekt „SteverLeben-WasserWelten“ vorgesehen. Der Abgabetermin sei im August.

 

Herr Stiens fragt nach den gestiegenen Personalkosten um 17.000 Euro im Tourismusbereich.

 

Herr Bergmann antwortet, dass die Personalkosten sich insgesamt nicht verändert hätten, lediglich seien reale Anteile der Gesamtkosten dem Tourismusbereich zugeordnet worden. Auf die Nachfrage, ob es geplant sei, zukünftig touristische Tätigkeiten im Rathaus zu übernehmen, antwortet Herr Bergmann mit nein.

 

Auf die Bitte von Herrn Scheuer, bei der Tourismusförderung ebenfalls mit Kennzahlen zu arbeiten, antwortet Herr Bergmann, dass eine produktschärfere Steuerung hier sicherlich noch machbar sei.

 


Abstimmungsergebnis: 08:00:08 (J:N:E)