1.1         Dichtheitsprüfung

Der Zuhörer Herr Georg Kalender spricht sein Lob über die Firma Ahlert zur Dichtheitsprüfung aus. Die Fachkunde und auch die Gerätschaften des Unternehmens seien sehr gut.

1.2         Entwässerungssatzung

Herr Kalender erinnert an seine Mail vom 15.12.2011 an Herrn Bergmann, in der er auf eine aus seiner Sicht gute Lösung zur Refinanzierung der Abwasserkosten hingewiesen habe. Er fragt, warum er dazu noch keine Antwort erhalten habe und ob dieses Modell in Nordkirchen nicht auch angewendet werden könnte.

Herr Klaas antwortet, dass das von Herrn Kalender vorgeschlagene Modell aus der Schweiz komme. Herr Mitschke und er hätten sich den Sachverhalt angesehen, seien aber bisher nicht zu einer konkreten Antwort gekommen, da es sich hier um Schweizer Gebührenrecht handele.

1.3         Dorfkernerneuerung - Ausbau der Schloßstraße

Herr Kalender fragt nach den veränderten Förderbedingungen für die Umbaumaßnahmen. Es könne doch nicht sein, dass die Bezirksregierung seit drei Jahren nichts von den Plänen der Gemeinde Nordkirchen gewusst habe und nun kurzfristig alles ändern würde. In dem Zusammenhang sei auch interessant, wer die Kosten für die veränderten Planungen tragen müsse.

Herr Bergmann berichtet, dass im Jahre 2008 bereits die Bezirksregierung gemeinsam mit Herrn Drebing die Straße in Augenschein genommen habe. Mitte 2010 sei der Förderantrag bei der Bezirksregierung dann gestellt worden. Auf Wunsch der Bezirksregierung sei dieser Förderantrag im Januar 2011 erweitert worden. Daraufhin habe im Sommer 2011 ein Planungsgespräch bei der Bezirksregierung in Münster stattgefunden. Bis zu diesem Zeitpunkt sei der Kontakt über das Städtebaudezernat und nicht über das Verkehrsdezernat gelaufen.

Das Verkehrsdezernat sei erst im Herbst mit diesem Thema befasst worden, danach konnte die Gesamtmaßnahme so nicht mehr bewilligt werden. Die neuen Rahmenbedingungen seien mit dem Planungsbüro der Gemeinde über Weihnachten in Bielefeld neu besprochen worden, da bis zum 15. Januar 2012 der neue Antrag vorliegen musste.

Die Mehrkosten für die Planänderungen beliefen sich auf rund 5.000 Euro und würden zu Lasten der Gemeinde Nordkirchen verbucht werden. Dennoch würde versucht, auch diese Kosten mit in die Finanzierung einzurechnen.

Herr Kalender ergänzt seine Frage dahingehend, warum zurzeit ein Tempolimit von 30 km/h gelte, welches später wieder auf 50 km/h umgestellt werden solle.

Diese Maßnahme sei losgelöst von der Baumaßnahme, erklärt Herr Bergmann. Das Verkehrsdezernat der Bezirksregierung hält die Anordnung des Straßenverkehrsamtes des Kreises Coesfeld auf flächendeckende Anordnung von Tempo 30 im gesamten Ort für nicht rechtmäßig, da in einem sogenannten Vorbehaltsnetz Tempo 50 gelten müsse.

1.4         Bebauungspläne in Nordkirchen

Der Zuhörer Herr Oelmann berichtet, dass Bekannte von ihm in Nordkirchen einen klassischen Bungalow mit Walmdach bauen wollten, welches allerdings in Nordkirchen nicht zulässig sei. Er fragt, ob man diese Situation zukünftig überdenken könne.

Herr Bergmann teilt mit, dass es zu diesem Thema schon mehrere Anfragen gebe. Er beabsichtige, dieses Thema in der nächsten Gesellschafterversammlung der Wohnen in Nordkirchen GmbH auf die Tagesordnung zu setzen.

Herr Klaas ergänzt, dass das Baugebiet Bleckkamp in einem Bereich schon entsprechend geändert worden sei und auch in zukünftig neuen Gebieten darauf geachtet werde.

1.5         Windenergie in Nordkirchen

Auf die Frage von Herrn Oelmann, inwieweit bzw. in welchem Umfang Windräder in Höhe von 150 m auf Nordkirchener Gebiet geplant seien, antwortet Herr Bergmann, dass es diesbezüglich einen Beschluss des Rates der Gemeinde gebe, das gesamte Gemeindegebiet auf künftige Nutzungsmöglichkeiten durch Windanlagen zu überprüfen. Dies sei einerseits notwendig, da die Gemeinde im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes zu diesem Thema Stellung beziehen müsse. Zum anderen stellt sich die Frage, wie Nordkirchen zum Thema Windkraft im Rahmen der Energiewende selbst Stellung beziehen müsse.

Wenn ein solches Modell verfolgt werden sollte, könne es sich nur um einen Bürgerwindpark handeln mit entsprechender finanzieller Beteiligung für die Kommune. Am 8. März gebe es eine öffentliche Info-Veranstaltung im Forum der Johann-Conrad-Schlaun-Gesamtschule.