TOP Ö 11: Anfragen der Ratsmitglieder

1.    Astrid-Lindgren-Grundstück in Lüdinghausen

 

Frau Wellmann kritisiert den Zeitungsbericht über das Grundstück, auf dem die Astrid-Lindgren-Schule in Lüdinghausen steht und auf dem nach Willen des Kreises ein Wohnprojekt entstehen soll.

In dem Zeitungsbericht seien falsche Aussagen zur Finanzierung getroffen worden.

 

2.    Moderne Sportstätten 2020

 

Frau Spräner informiert über das Programm „Moderne Sportstätten 2020“ und möchte wissen, ob Vereine aus der Gemeinde die Voraussetzungen für eine Förderung erfüllen und entsprechende Anträge gestellt wurden.

 

Herr Bergmann erklärt, dass die Vereine frühzeitig informiert und Gespräche geführt wurden. Verschiedene Anträge werden gestellt über deren Priorisierung später zu entscheiden ist.

 

3.    Kreishaushalt

 

Herr Janke erklärt, dass es jedes Jahr Ärger über den Kreishaushalt gibt und fragt, ob die Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde Einfluss nehmen kann.

Herr Bergmann antwortet, dass die Entscheidung über den Haushalt beim Kreistag liegt.

 

4.    Gehweg auf dem Capeller Friedhof

 

Herr C. Quante informiert darüber, dass der Gehweg zwischen den Urnengräbern auf dem Capeller Friedhof nicht mit einem Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen befahren werden kann, da die Platten zu schmal verlegt sind.

Dieser Umstand ist bereits bekannt und wird ausgebessert, erklärt Herr Klaas.

 

5.    Bauvorhaben Unterstraße 25 (Heiermann)

 

Herr Cortner erkundigt sich nach dem Stand der Planungen zur Wohnbebauung des Grundstücks Unterstraße 25 (Heiermann).

Herr Bergmann informiert über das Treffen am 18.09.2019 mit Anliegern des betroffenen Grundstücks und weiteren interessierten Bürgern. Er macht deutlich, dass noch kein förmliches Verfahren eröffnet wurde und die bisher vorliegenden Bebauungsvorschläge hinsichtlich Ausmaß und Anzahl der Wohnungen überarbeitet werden.

 

6.    Kanalnetzübernahme

 

Herr Stiens fragt, ob neben der Gemeinde Havixbeck noch andere Kommunen Interesse an Informationen zur Kanalnetzübernahme haben.

Herr Bergmann antwortet, dass sich einige Kommunen informiert haben. Entscheidungen seien aber wohl erst nach der Kommunalwahl zu erwarten.

 

7.    Änderung der Grundsteuerberechnung

 

Herr Albin möchte wissen, wie die Gemeinde Nordkirchen mit der beschlossenen Grundsteuerreform umgeht und welche Auswirkungen die geänderte Berechnungsgrundlage hat.

Herr Tönning erklärt, dass die Umsetzung der Neuerungen ein langfristiges Verfahren ist und daher noch nicht absehbar ist, welche genauen Auswirkungen auftreten. Eventuell wird der Hebesatz angepasst.

 

8.    Streusalz

 

Frau Spräner erinnert daran, dass über ein Streusalzverbot diskutiert werden sollte und fragt an, wann die Diskussion geführt wird.

Laut Herrn Bergmann wird darüber in der Dezember-Sitzung beraten.

 

9.    Pestel-Studie

 

Herr Lunemann schlägt vor Vertreter der Pestel-Studie, bzw. der Wohnbau Münsterland einzuladen, damit sie die Ergebnisse der Pestel-Studie für Nordkirchen vorstellen.

Herr Bergmann schlägt vor, dass sich alle Ratsmitglieder zunächst mit der Studie auseinandersetzen und wenn anschließend noch Klärungsbedarf besteht, könnte die Studie vorgestellt werden.

Die Ergebnisse für Nordkirchen sind unter folgendem Link zu finden:

https://www.wohnbau-wml.de/2.0/media/1557732191_nordkirchen.pdf

Herr Klaas ergänzt, dass es Ratsbeschlüsse zur Wohn-Bau-Entwicklung in Nordkirchen gäbe, um Wohnungsangebote zu erhöhen und die Bevölkerungszahl möglichst konstant zu halten.