Sitzung: 08.12.2011 Rat der Gemeinde Nordkirchen
15.1 Dorfkernerneuerung
Zum Thema Dorfkernerneuerung erinnert Herr Wacker an Aussagen des
Bürgermeisters, dass noch in diesem Jahr mit der Maßnahe begonnen werden müsse.
Nun sei es Mitte Dezember und es sei noch nichts passiert.
Herr Bergmann antwortet, dass die politische Beschlussfassung später als
geplant gewesen sei und sich dadurch das ganze Verfahren verzögert habe. Auch
die Gemeindeverwaltung warte dringend auf grünes Licht von der
Bezirksregierung.
15.2 Geschwindigkeitsüberschreitungen
Herr Thomas Quante berichtet, dass auch auf der neu asphaltierten Selmer Straße
häufig die Geschwindigkeiten nicht eingehalten würden. Anwohner aus dem
Baugebiet Dornhege hätten sich bei ihm darüber beschwert.
Herr Bergmann berichtet, dass bereits geplant sei, das Messgerät der Gemeinde dort
aufzustellen. Darüber hinaus werde auch noch ein Gespräch mit der Polizei
erfolgen.
15.3 Winterdienst
Herr Stiens fragt an, ob die Verwaltung Maßnahmen unternommen habe, um die
ernste Lage aus dem letzten Winter zu entschärfen.
Herr Klaas erinnert daran, dass der letzte Winter ein sehr ungewöhnlicher
Winter war und es sich bei den Straßenverhältnissen um kein menschliches
Versagen gehandelt habe. Dennoch habe man kleine Zusatzgeräte angeschafft,
damit die Gehwege zukünftig besser geräumt werden könnten. Zudem weist er
darauf hin, dass im vergangenen Winter aus seiner Sicht nicht zu wenig, sondern
in Teilen von der Gemeinde eher zu viel gemacht wurde. Im Detail seien Straßen
geräumt worden, die nicht im Räumplan aufgeführt seien. Das habe auch Wünsche
bei anderen Anliegern geweckt, die nach der geltenden Regelung jedoch selbst
verpflichtet seien. Dieses werde bei einem weiteren Winter so nicht mehr
stattfinden.
Auf die Frage von Herrn Thomas Quante, ob die Gemeinde auch wie andere
Nachbarkommunen verschiedene Unternehmen zur möglichen Hilfe angesprochen habe,
antwortet Herr Bergmann, dass die Unternehmer aufgefordert worden seien, sich
bei der Gemeinde zu melden. Wenn Bürger dann im Rathaus anfragen würden und
persönliche Unterstützung bräuchten, würde die Gemeinde an Unternehmer weiter
verweisen.
15.4 Planungsstand „Alte Molkerei“
Auf die Anfrage von Herrn Wacker, wie der Planungsstand zurzeit sei, antwortet
Herr Bergmann, dass der Bauantrag gestellt wurde.