TOP Ö 15: Anfragen der Ratsmitglieder

15.1       Dorfkernerneuerung

Zum Thema Dorfkernerneuerung erinnert Herr Wacker an Aussagen des Bürgermeisters, dass noch in diesem Jahr mit der Maßnahe begonnen werden müsse. Nun sei es Mitte Dezember und es sei noch nichts passiert.

Herr Bergmann antwortet, dass die politische Beschlussfassung später als geplant gewesen sei und sich dadurch das ganze Verfahren verzögert habe. Auch die Gemeindeverwaltung warte dringend auf grünes Licht von der Bezirksregierung.


15.2       Geschwindigkeitsüberschreitungen

Herr Thomas Quante berichtet, dass auch auf der neu asphaltierten Selmer Straße häufig die Geschwindigkeiten nicht eingehalten würden. Anwohner aus dem Baugebiet Dornhege hätten sich bei ihm darüber beschwert.

Herr Bergmann berichtet, dass bereits geplant sei, das Messgerät der Gemeinde dort aufzustellen. Darüber hinaus werde auch noch ein Gespräch mit der Polizei erfolgen.


15.3       Winterdienst

Herr Stiens fragt an, ob die Verwaltung Maßnahmen unternommen habe, um die ernste Lage aus dem letzten Winter zu entschärfen.

Herr Klaas erinnert daran, dass der letzte Winter ein sehr ungewöhnlicher Winter war und es sich bei den Straßenverhältnissen um kein menschliches Versagen gehandelt habe. Dennoch habe man kleine Zusatzgeräte angeschafft, damit die Gehwege zukünftig besser geräumt werden könnten. Zudem weist er darauf hin, dass im vergangenen Winter aus seiner Sicht nicht zu wenig, sondern in Teilen von der Gemeinde eher zu viel gemacht wurde. Im Detail seien Straßen geräumt worden, die nicht im Räumplan aufgeführt seien. Das habe auch Wünsche bei anderen Anliegern geweckt, die nach der geltenden Regelung jedoch selbst verpflichtet seien. Dieses werde bei einem weiteren Winter so nicht mehr stattfinden.

Auf die Frage von Herrn Thomas Quante, ob die Gemeinde auch wie andere Nachbarkommunen verschiedene Unternehmen zur möglichen Hilfe angesprochen habe, antwortet Herr Bergmann, dass die Unternehmer aufgefordert worden seien, sich bei der Gemeinde zu melden. Wenn Bürger dann im Rathaus anfragen würden und persönliche Unterstützung bräuchten, würde die Gemeinde an Unternehmer weiter verweisen.


15.4       Planungsstand „Alte Molkerei“

Auf die Anfrage von Herrn Wacker, wie der Planungsstand zurzeit sei, antwortet Herr Bergmann, dass der Bauantrag gestellt wurde.