Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 03, Enthaltungen: 04

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde Nordkirchen beschließt die Fortsetzung des Quartiersmanagements Nordkirchen für die Jahre 2019 und 2020 unter Begleitung durch das Büro Stadtraumkonzept Dortmund.

 

Voraussetzung ist die Bewilligung anteiliger Fördermittel durch die Bezirksregierung Münster.

 

 


Herr Seidel übergibt das Wort an Herrn Bergmann. Dieser weist darauf hin, dass mit Hilfe des Quartiersmanagements in den letzten drei Jahren viele Projekte umgesetzt werden konnten. Diese sind in der Sitzungsvorlage zusammengefasst.

 

Gemeinsam mit den Projektpartnern Kinderheilstätte und Caritasverband habe man sich dazu entschlossen, eine Fortsetzung für weitere zwei Jahre anzustreben. Der entsprechende Antrag sei bereits gestellt. Eine Entscheidung der Bezirksregierung wird vor den Sommerferien erwartet.

 

Das Vorhaben wird von Herrn Tepper im Namen der CDU-Fraktion begrüßt. Ebenso unterstützt Frau Schröer für die SPD-Fraktion das Vorhaben und bittet um Beachtung des Ortsteils Capelle.

 

Herr Klaas erklärt, dass die Fördersumme ggf. auch um einige Prozentpunkte geringer ausfallen könne und bittet darum, trotzdem das QM beauftragen zu dürfen. Auch wolle man das Büro Stadtraumkonzept weiter beauftragen, um die Kontinuität sicherzustellen.

 

Skeptisch äußert sich Frau Spräner. Sie weist darauf hin, dass das Quartiersmanagement mit dem Ziel begonnen wurde, dass die Gemeinde nach drei Jahren eigenständig weiter arbeiten kann. Außerdem sei vieles sehr theoretisch gewesen. Sie möchte mit Hinweis auf die soeben angesprochene Priorisierung lieber darauf verzichten.

 

Herr Stüeken fragt nach, was die Personen in den veranschlagten Stunden konkret gemacht hätten.

 

Auch Herr Lunemann ist der Meinung, dass nicht so viel Neues geschaffen wurde und macht den Vorschlag, die Haushaltsmittel mit einem Sperrvermerk zu versehen.

 

Herr Bergmann erklärt, dass man keine Förderung erwarten könnte, wenn die Eigenmittel nur eingeschränkt zur Verfügung stünden.

Herr Klaas widerspricht den Einwänden der Vorredner und führt beispielhaft die unterschiedlichen Projekte auf.  Er wird von den Herren Hüning und Pieper unterstützt.

 

Herr Bergmann weist außerdem auf die überregionale Wirkung  des Projektes hin. So habe der Landschaftsverband die Gemeinde Nordkirchen zu Modellkommune erhoben und im Verein Familien Gerechte Kommune sei die Verwaltung als externer Berater eingeladen.

 

 


Abstimmungsergebnis: 15:03:02 (J:N:E)