Sitzung: 07.03.2019 Ausschuss für Familie, Schule, Sport und Kultur
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 00, Enthaltungen: 01
Vorlage: 014/2019
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde für seinen Zuständigkeitsbereich die Annahme des Haushaltsplanes 2019 einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung 2020 bis 2022.
Im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2019 werden die Positionen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses nach und nach aufgerufen.
Die Protokollierung beschränkt sich auf inhaltliche Fragen. Kurze Verständnisfragen einzelner Ausschussmitglieder wurden zur besseren Lesbarkeit nicht gesondert wiedergegeben.
Seite 133-136 03 01 01 Grundschule Nordkirchen
Frau Kammert teilt auf die Frage von Herrn Tepper mit, dass in der OGS aktuell noch einige Plätze frei sind.
Auf die Frage von Herrn Lunemann zu den Schülerbeförderungskosten erklärt Frau Kammert, dass jährlich eine Steigerung von 10 % prognostiziert würde.
Seite 137-140 03 01 04 Grundschulverbund Nordkirchen
Herr Spelsberg erkundigt sich nach dem Ansatz von 33.900 € auf Seite 140. Frau Kammert erläutert, dass darin die Anschaffung neuer Möbel für die zusätzliche Eingangsklasse in Südkirchen eingeplant sind.
Seite 141-145 03 02 01 Gesamtschule
Frau Kammert antwortet Frau Spräner bzgl. der Schwankungen in der Position 527102 auf Seite 142, dass diese auf die unterschiedliche Auslastung des Schülerspezialverkehrs zurückzuführen seien
Seite 147-150 03 03 01 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte
Frau Kammert erklärt auf die Nachfrage von Herrn Tepper zur Position 528106 auf Seite 148, dass für die Umsetzung der Inklusion ein Pool gebildet wurde, aus dem für alle Schulen die Hilfsmittel und das Material finanziert werden.
Frau Spräner hinterfragt, warum in der Position 527102 keine Mittel vorgesehen sind. Frau Kammert erklärt, dass momentan kein Kind aus der Gemeinde Nordkirchen die Pestalozzischule in Dülmen besuchen würde. Daher seien in diesem Produkt keine Fahrtkosten veranschlagt.
Frau Köstler-Mathes erkundigt sich nach dem Ansatz von 24.200 € unter Ziffer 13 auf Seite 148. Frau Kammert erklärt, dass darin 4.000 € für Lehr- und Unterrichtsmaterial und 20.200 € für die Digitalisierung enthalten seien. Herr Tönning ergänzt, dass das W-LAN an den Grundschulen bereits bedarfsgerecht ausgebaut sei. An der Gesamtschule müsse es ausgebaut werden.
Seite 171-174 05 01 03 Leistungen für Flüchtlinge
Zu diesem Produkt erklären Frau Kammert und Herr Tönning, dass die Summen nur geschätzt sein können. Verlässliche Aussagen könnten nicht gemacht werden.
Frau Schröer erkundigt sich nach der aktuellen Zahl der in Nordkirchen lebenden Flüchtlinge und nach der Integration in den Arbeitsmarkt. Frau Kammert erklärt, dass 135 Personen im Alter von 0-55 Jahren in Nordkirchen leben würden. 35 Personen seien in Beschäftigungsverhältnissen. Einige davon seien inzwischen leistungsunabhängig und bezögen auch keine ergänzenden Leistungen mehr.
Auf die Frage von Frau Spräner nach der Steigerung in Höhe von 4.000 € unter Ziffer III 531701 erklärt Frau Kammert, dass die Landesmittel an die Gemeinde auf 7.000 € angehoben worden seien und in vollem Umfang an die Pfarrcaritas weitergegeben würden.
Sie ergänzt, dass „Store and More“ sich zu einer echten Begegnungsstätte entwickelt hätte. Er würde auch von Einheimischen genutzt. Es fänden unterschiedliche Sprechstunden z.B. des DRK Kreisverbandes und des Kommunalen Integrationszentrums und andere Angebote wie Nachhilfe für Sprachkurse und ein Nähkurs dort statt.
Seite 179-181 06 01 01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Frau Kammert erklärt, auf die Frage von Herrn Tepper, dass die Höhe der Trägeranteile im Kibiz geregelt sei. Herr Bergmann verweist auf die Novellierung des Kibiz. Es seien einige grundsätzliche Veränderungen in der Finanzierung der Kindertagesbetreuung zu erwarten.
Seite 183-186 06 02 02 Kinder-, Jugend- und Familienförderung
Frau Kammert erläutert, dass die Erhöhung des Ansatzes für das JuNo auf die Planung der Jugendhilfe Werne zu einem Interkommunalen Projekt mit Ascheberg, Olfen und Nordkirchen zurück zu führen sei. Aktuell sei aber nicht klar, ob es zustande käme.
Frau Schröer erkundigt sich nach den Angeboten in Capelle und Südkirchen. Herr Bergmann erklärt, dass in jedem Ortsteil für ca. 2-3 Stunden ein Kindertreff angeboten würde. Mehr sei nicht möglich, damit das JuNo auch die vorgeschriebenen Öffnungszeiten im JuNo erbringen könne. Außerdem würden die Sportvereine und sonstigen Verbände noch Angebote in den Ortsteilen machen.
Seite 245-249 06 02 01 Spiel- u. Bolzplätze etc.
Herr Lunemann stellt eine Frage zu Seite 244, Bau der Sporthalle. Herr Klaas erläutert, dass für den Bau der Zweifachhalle, das Kunststoff-Basketballfeld und die Beachvolleyballanlage entfallen müssten. Das Basketballfeld würde neu errichtet. Das Beachfeld kann nach Rücksprache mit der Schule entfallen.
Seite 251-254 08 01 01 Sportplatz Nordkirchen
Auf die Fragen von Frau Spräner und Herrn Lunemann zu den konkreten Plänen in Bezug auf den Ausbau der Umkleiden erwidert Herr Bergmann, dass es sehr wohl ein Sportstättenkonzept und damit eine konkrete Grundlage gäbe. Ansonsten verweist er auf Gespräche mit den Sportvereinen in den kommenden Wochen. Herr Klaas betont, dass man offen in die Gespräche gehen wolle und sich im Vorfeld bewusst nicht festlegen werde.
Seite 259-262 08 01 03 Sportplatz Capelle
Herr Bergmann bejaht die Frage von Frau Spräner, dass der Ansatz von 450.000 € zunächst eine Schätzung sei und verweist auf weitere Absprachen mit dem SC Capelle.
Seite 263-266 08 01 10 sonstige Sportanlagen
Spräner wundert sich, dass auf Seite 265 unter der Position 543125 allgemeiner Planungsaufwand kein Ansatz ist.
Herr Bergmann erläutert, dass für 2019 kein Ansatz erforderlich sei, da die Planung für den Kunstrasenplatz in Südkirchen abgeschlossen sei. Mit dem FC Nordkirchen würde in der nächsten Zeit über den bereits erstellten Vorentwurf für die Erweiterung des Umkleidegebäudes verhandelt.
Abstimmungsergebnis: 17:00:01 (J:N:E)